Berlin: Auf den großen Knall folgt Ruhe bei den Piraten

Am Tag nach der großen Krisensitzung war es bei den Piraten auffallend ruhig. Mehr als sieben Stunden lang hatten die Mitglieder der 15-köpfigen Fraktion am Dienstag diskutiert, um das vorangegangene Zerwürfnis wieder zu kitten. Beendet ist die Debatte noch nicht; es bestehe weiterer Diskussionsbedarf, hieß es. Ein konkreter Termin steht noch nicht fest. Wahrscheinlich werden sich am Dienstag, wenn wieder eine reguläre Fraktionssitzung ansteht, erneut die Türen für eine Aussprache schließen.

Begonnen hatte alles mit der Kontroverse um Fraktionschef Christopher Lauer, der auf einer überraschend einberufenen Pressekonferenz am vergangenen Freitag nicht genannte Fraktionsmitglieder beschuldigte, ihn der Vetternwirtschaft zu bezichtigen und entsprechende Gerüchte gezielt in den Umlauf gebracht zu haben. Lauer drohte mit Sanktionen bis hin zum Fraktionsausschluss.

Von einem Ausschluss eines oder mehrerer Mitglieder kann jetzt nicht mehr die Rede sein. Dies werde von der Fraktion nicht in Betracht gezogen, hieß es in einer Erklärung. In dieser demonstrierten die Abgeordneten, wie berichtet, Einigkeit: „Wir sind eine Fraktion und wir haben den festen Willen, eine Fraktion zu bleiben.“ Die Gesprächsatmosphäre soll größtenteils sachlich gewesen sein ohne persönliche Ausbrüche. In den Tagen zuvor war der Konflikt vor allem über Blogs und über den Kurznachrichtendienst Twitter in teils sehr rüdem Ton ausgetragen worden. Man habe jetzt verabredet, dass so etwas wie Lauers umstrittene Pressekonferenz nicht mehr vorkomme, sagt der Abgeordnete Gerwald Claus-Brunner. Auch von dem Vorwurf, dass es einen Maulwurf in der Fraktion gebe, sei nicht viel übrig geblieben. Claus-Brunner hatte Verschwörungstheorien schon zuvor ausgeschlossen. Sigrid Kneist