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Berlin: Aufbruch mit Wumm

Berlins CDU wählt sich eine neue Parteispitze Merkel lobt den Neubaufbruch nach tiefem Streit

Der Mann da oben auf dem Podium ist ganz bei sich. Frank Henkel, alter und neuer Landeschef der CDU, hat den viel zitierten Aufbruch der Berliner CDU heraus aus der Zeit regelmäßiger Führungskrisen organisiert – und dafür auf dem Landesparteitag der Berliner CDU am Sonnabend im Estrel-Hotel hohe Anerkennung gefunden. Im November war Henkel von einem so genannten kleinen Landesparteitag ins Amt gehoben worden. Jetzt hat er das Mandat zum Weitermachen von 271 der 306 Delegierten des CDU-Landesparteitags. Das sind mehr als 90 Prozent. Generalsekretär Bernd Krömer kam auf 80 Prozent der Stimmen. Der Aufbruch ist geschafft.

Dass die CDU ihre Selbstzerstörungsphase beendet hat – diesen Eindruck hat auch die CDU-Bundesvorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel gewonnen. Deshalb besucht sie ihre Parteifreunde. Vor drei Jahren, sagte sie, habe sie zuletzt einen Berliner CDU-Parteitag besucht. Da habe es überall im Saal „gekribbelt“ – wenn man ein Gespür für die Parteiseele habe, „wusste man, was das los ist“, sagte Merkel. Das war eine Anspielung auf eine der zahlreichen Führungskrisen.

Jetzt aber spürte Merkel neue Zuversicht. Es werde Zeit für eine richtig starke Hauptstadt-CDU. „Sie können das, Sie werden das schaffen.“ Ein paar böse Worte über Klaus Wowereit, Werbung für Pro Reli, das interessierte Merkel an der Berliner Politik. Dass die Abstimmung nicht mit der EU-Wahl, sondern schon am 26. April stattfinden soll, nannte Merkel Trickserei. Doch dies werde dem Senat nichts nutzen. Vor allem aber ging es ihr um Bundespolitik und um die Finanzkrise. Brav hörten ihre Parteifreunde zu – endlich bezog sich das Wort Krise mal nicht auf Berlins CDU.

Zuvor hatte Henkel für seinen neuen Vorstand geworben. Mit im Präsidium soll Thomas Heilmann sitzen, Manager der weltweit arbeitenden Agentur Scholz & Friends. Heilmann soll sich vor allem um die wirtschaftspolitischen Positionen kümmern. Dass zeigt vor allem eins: Leute, die bislang mit der CDU nichts zu tun hatten, lassen sich in die Verantwortung nehmen. Das wäre vor einem halben Jahr noch undenkbar gewesen. Gleiches gilt für den Rechtsanwalt Burkard Dregger und die Verdi-Funktionärin Elke Hannack. Der eine – Sohn eines berühmten Vaters – sagt von sich, er sei liberal-konservativ, ein Verfechter bürgerlicher Werte. Elke Hannack ist bei Verdi für die Sozialpolitik zuständig. Über sie sagte Henkel, dass ihre Nominierung zeige: Die Berliner CDU nimmt die Interessen der Arbeitnehmer wichtig. In seiner Aufbruchsrede zeigte Henkel, dass er seinen Parteifreunden direkt ins Herz reden, schön laut poltern und über den Regierenden Bürgermeister herziehen kann. Der Mann mag die Partei, die Partei mag ihn. Arbeit, Bildung, Sicherheit, Integration – natürlich gehöre es sich, dass auf Schulhöfen deutsch gesprochen werde – das sagt Henkel mit wumm, das wollen die Leute hören – und schrecken wird Henkel damit das bürgerliche Berlin gewiss nicht.Werner van Bebber

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