Berlin: Ausnahmegenehmigung für Pärchenclub-Werbemobil entzogen

Der knallgelbe Trabbi ist kaum zu übersehen: Auf dem Dach rotiert eine Werbekugel, auf dem Rücksitz klemmt eine weibliche Schaufensterpuppe, bekleidet mit Spitzen-BH. Dem Vehikel, das für die drei Berliner Swingerclubs "Zwielicht" mit Whirlpool, Sauna und Solarium wirbt, sind derzeit Polizei und Bezirksämter auf der Spur. Wochenlang parkte der Wagen am Kurfürstendamm Ecke Knesebeckstraße. Wegen "unzulässiger Sondernutzung" der Straße forderte das Tiefbauamt Charlottenburg den Halter auf, ihn wegzufahren. Nun steht der "Sextrabbi" am Nollendorfplatz in Schöneberg - das Amt dort ist alarmiert.

Besonders pikant: Die Polizei hatte dem Fahrzeug im Oktober 1998 eine Ausnahmegenehmigung erteilt, in 17 der 18 Berliner kostenpflichtigen Parkzonen unentgeltlich stehen zu dürfen. Die Sonder-Vignette, die auch Gewerbetreibende, Ärzte und Rechtsanwälte bekommen, war auf den Verein "Bavaria Kinderdorf" aus Nürnberg ausgestellt. "Nach unseren Unterlagen lief alles rechtmäßig", sagt Jürgen Benger, Leiter der Vignettenausgabestelle in Spandau. Ihnen sei ein Auszug aus dem Vereinsregister, ein Mietvertrag und der Fahrzeugschein vorgelegt worden. Sich das Auto anzusehen, gehöre nicht zu den Aufgaben der Behörde.

Bengers Leute wussten damals nicht, dass der "Präsident" des Vereins, Nadji. R. kaufmännischer Leiter der drei Pärchenclubs in der Goethe-, Ziethen- und Gneisenaustraße ist. Auf ein "Angebot" der Pärchenclubs habe der Verein den Wagen zur Verfügung gestellt, sagt Nadji R. Anwohner hatten sich über die Parkvignette für das Werbemobil gewundert und bei den Behörden nachgefragt. Ende August widerrief die Polizei die Sondergenehmigung, das Tiefbauamt trat auf den Plan. Nadji R. fühlt sich nun verfolgt. Man habe gedroht, das Auto "einzuziehen". Andere Lokale wie das "Klo" würden auch auf diese Weise werben.

Benger sieht hier eine Gesetzeslücke: Werbemobile dauerhaft auf die Straße zu stellen ist eigentlich nicht erlaubt. Aber niemand könne die Halter daran hindern, jeden Tag an einem anderen Platz zu parken.

tob