Berlin: Bäder-Betriebe: Hat der Sportsenator Böger "überzogen"?

Während sich die erste Aufregung um die unerwartete Entlassung der Bäderchefs Günter Kube und Dietmar Ranz legt, werden Fragen nach den Ursachen für die abrupte Entscheidung von Sportsenator Klaus Böger (SPD) laut. "Es gab vorher nie solche Konsequenzen", wunderte sich gestern ein Mitarbeiter der Berliner Bädertriebe (BBB). Der Rechnungshofbericht sei voll von vergleichbaren Verfehlungen, doch nie zuvor habe ein Senator derart "überzogen" reagiert.

Die Vermutungen über die wahren Ursachen der Entlassungen betreffen die Kompetenzen des Vorstands. Böger hat als Aufsichtsratsvorsitzender zwar das Recht, die Grundzüge der BBB-Tätigkeit festzulegen. Es obliegt aber dem Vorstand, die "Geschäfte zu führen". So habe es unterschiedliche Meinungen zur Finanzierung von "Spaßbädern" wie des SEZ gegeben sowie generell zur Schließung von Bädern und zur Gestaltung der Eintrittspreise, heißt es in der Sportverwaltung. Im Frühjahr habe der Vorstand entsprechende Empfehlungen gegeben, mit denen Böger nicht einverstanden gewesen sei. Auch habe es ihm nicht gepasst, dass sich Kube und Ranz immer wieder über die angeblich zu geringe öffentliche Förderung beklagt hätten.

Darüberhinaus habe sich der Vorstand sowohl in der CDU- als auch in der SPD-Fraktion etliche Gegner gemacht, darunter einflussreiche Abgeordnete. Angeblich nahmen sie vor allem daran Anstoß, dass Kube und Ranz energisch die Übertragung von Grundstücken an die Bäderbetriebe betrieben, die sie beleihen wollten, um liquide Mittel zu haben. Viele Bezirke wollten ihre Immobilien nicht hergeben. Schon vor einem Jahr sollte die Übertragung in eine Neufassung des Bäderanstaltsgesetzes einfließen, das darüberhinaus eine Verkleinerung des Aufsichtsrates beinhaltete. Das Vorhaben scheiterte angeblich an der CDU-Fraktion. Sportstaatssekretär Frank Ebel (SPD) ließ einen neuen Entwurf erarbeiten, der aber noch nicht im Parlament behandelt wurde.

Unterdessen gilt als wenig wahrscheinlich, dass das Wirtschaftsprüfungsunternehmen KPMG im Zusammenhang mit der Bäderkrise in Schwierigkeiten gerät. Intern wurde darauf verwiesen, dass der Rechnungshof selber das Unternehmen für die BBB-Prüfung empfohlen habe. Und zwar bis zuletzt, also noch lange nach dem Bekanntwerden der Finanzpraktiken des Vorstands.

sve