Berlin: Basiskonferenz zum Streit um SPD-Führung

Die Kandidaten für den SPD-Landesvorsitz, Michael Müller und Jan Stöß, stellten sich am Mittwochabend erstmals der Parteibasis vor. Die Kreisverbände Spandau, Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte luden zur ersten von vier Regionalkonferenzen ein, auf denen die Mitglieder mit den Kontrahenten diskutieren können – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Spandauer Initiatoren eines Mitgliederbegehrens, mit dem erzwungen werden soll, dass die SPD-Basis über den künftigen Parteichef entscheidet, werden auf der Regionalkonferenz Unterschriften sammeln. Der Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützt die Aktion mit einem eigenen Stand.

Die Organisatoren des Mitgliederbegehrens werden inzwischen von SPD-Ortsverbänden aus zehn Bezirken unterstützt und auch eingeladen, um über ihr Anliegen zu diskutieren. Eine erste Zwischenbilanz über den Erfolg der Stimmensammlung wird am Sonntag gezogen. Dagegen forderte der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Friedrichshain-Kreuzberg, Ralf Höschele, die eigenen Genossen per Rund-Mail auf, an der Unterschriftensammlung nicht teilzunehmen. Noch Anfang 2011 hatte sich der Juso-Bundesvorstand, dessen Vizechef Höschele war, für mehr Basisdemokratie in der SPD ausgesprochen. „Damit wirklich Initiativen aus der Mitgliedschaft heraus ermöglicht werden.“

Der SPD-Landesverband informiert jetzt doch auf seiner Internetseite über das Mitgliederbegehren. Obwohl der Geschäftsführende Landesvorstand, in dem die Gegner des SPD-Landeschefs Müller in der Mehrheit sind, erst Anfang Juni in der Parteizeitung „Vorwärts“ darüber informieren wollte. za