Berlin: Berlin droht Verlust von 100 Millionen

Wegen Planungsmängeln droht Berlin der Verlust von rund 100 Millionen Mark aus EU-Mitteln. Von den Geldern für regionale Entwicklung (EFRE) seien bisher erst 80 bis 90 Prozent abgerufen, sagte Vize-Senatssprecher Albert Eckert. Dabei laufe die Frist für die Ausschöpfung bereits am 21. Dezember aus.

Der Senat wolle nun in allen Ressorts prüfen, aus welchen Gründen die Mittel nicht abgeflossen sind, kündigte der Sprecher an. Mit einem Bericht sei am 27. November zu rechnen. Für den kommenden Bewilligungszeitraum bis 2006 solle eine straffere Planung sichergestellt werden.

Die EFRE-Mittel sind nach Angaben Eckerts vor allem für Bauvorhaben wie Brücken, Straßen oder Berufsschulen vorgesehen. 1994 bis 1999 standen Berlin aus diesem Topf insgesamt eine Milliarde Mark zur Verfügung.