Berlin-Friedrichshain: Linksextremisten planen Demo gegen SPD-Mann

Die linksextreme Szene will am 6. Februar gegen den SPD-Abgeordneten Tom Schreiber demonstrieren. Dazu ruft die Gruppe "Haus-Projekte des Friedrichshainer Nordkiezes" seit 6. Januar auf der linksextremistischen Internetseite "indymedia" auf. Als Motto wird genannt "Rebellische Strukturen verteidigen, solidarische Kieze schaffen". Einen Tag später wurde anonym ein Foto zu diesem Aufruf auf dieser Seite veröffentlicht. Auf diesem läuft die Demo unter dem Motto „Du bist Tom – Wir sind Jerry“. Demnach soll „gegen staatliche Hetze, Vertreibung und geistige Brandstifter“ protestiert werden. Genannt wird neben Schreiber auch Innensenator Frank Henkel (CDU).

Die Polizeipressestelle konnte die Anmeldung der Demo am Freitag noch nicht bestätigen. Schreiber hatte den Aufruf gegen ihn am Freitag über Twitter verbreitet.  Der SPD-Abgeordnete liefert sich seit Jahren einen „Kleinkrieg“ (so die „taz“) mit den Autonomen in Friedrichshain.

Hashtag „Tomduarschloch“

Seine Gegner nannte Schreiber am Freitag bei Twitter „politische Luschen“, die Szene hat sich schon vor Monaten mit dem Hashtag „Tomduarschloch“ revanchiert. Schreiber sagte am Freitag, er überlege, sich die Demo anzusehen. Wie kein anderer Abgeordneter prangert der Köpenicker Politiker linksextremistische Gewalt an.

Nach Polizeiangaben wurde die Präsenz um die Rigaer Straße in Friedrichshain zuletzt deutlich erhöht. Mittlerweile gebe es durch die vielen Straftaten „ein großes Verunsicherungspotenzial für die Anwohner“, heißt es in der Antwort der Innenverwaltung auf eine Anfrage des Abgeordneten Hakan Tas (Linke).