Berliner Abgeordnetenhaus: Florian Graf tritt als CDU-Fraktionschef zurück

Der Fraktionschef der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus Florian Graf tritt zurück. Das teilte er am Donnerstagabend mit. Graf wird Geschäftsführer beim Wirtschaftsrat der CDU, ein Verband, der die Interessen der unternehmerischen Wirtschaft gegenüber der Union vertritt.

Graf sagte, er habe diesen Schritt heute der Landesvorsitzenden Monika Grütters und den anderen Abgeordneten der Fraktion im Anschluss an die Parlamentssitzung bekannt gegeben. "Für jemanden, der bald 45 wird, ist es auch gut, mal einen neuen Weg einzuschlagen", sagte Graf. Seit 2011 hatte er das Amt inne, seit 2007 ist er Kreischef in Tempelhof-Schöneberg. Er bleibt weiterhin Abgeordneter im Berliner Parlament.

Seine Fraktion? Alle überrascht, manche sauer

In der Fraktion waren sie "alle überrascht" über den Zeitpunkt dieses Schrittes, heißt es, aber nicht, dass es so kam. Denn Florian Graf hatte bereits deutlich gemacht, dass er keine Ambitionen für eine Spitzenkandidatur zur Abgeordnetenhauswahl 2021 hat. Damit war es nur eine Frage der Zeit, bis die Fraktion ihn als ihren Chef abgelöst hätte - eine Position, die neben dem Landesvorsitz, für einen Spitzenkandidaten nützlich ist. Nun ist Graf der Ablösung zuvorgekommen. Und macht damit auch einige sauer. Das sei "total unprofessionell", sagt einer aus der Fraktion. Die Partei sei nicht darauf vorbereitet, die Landesvorsitzende Grütters weilt wegen Pflichten als Kulturstaatsministerin in Paris. Der Generalsekretär Stefan Evers ist im Italien-Urlaub.

"Das ist eine Steilvorlage für Michael Müller beim SPD-Parteitag", heißt es. Ein anderer sagt, das habe in drei Wochen eh jeder vergessen, "und dann haben wir einen neuen Fraktionsvorsitzenden, der frischen Wind reinbringt". Mit der Art, wie Florian Graf die Fraktion führte war man schon länger unzufrieden, er sei mit seiner ausgleichenden Art auf der falschen Position. Auch wenn er sonst als ein guter Verhandler und als sehr beliebt gilt. Einer aus der Partei beklagte sich erst vergangene Woche, dass man "streng genommen überhaupt keinen Oppositionsführer" habe.

Wer wird der Neue? Evers, Czaja, Dregger?

Am 12. Juni wird in der Fraktionssitzung nun der neue Vorsitzende gewählt. Drei Namen werden hier parteiintern immer wieder genannt: Das sind der innenpolitische Sprecher und Vorsitzende des Amri-Untersuchungsausschusses Burkard Dregger, Generalsekretär Stefan Evers und der ehemalige Senator für Gesundheit und Soziales, Mario Czaja.

Monika Grütters vermeldete am Donnerstagabend, "die Nachfolge werden wir gemeinsam beraten und professionell klären". Sie freue sich für Florian Graf über diese neue berufliche Perspektive. Es sei sehr gut, dass Graf als Mitglied des Abgeordnetenhauses der CDU Berlin erhalten bleibe "und wir auch weiterhin auf ihn zählen können".