Berliner Bezirk bündelt seine Kräfte: Vier von sechs Stadträten sollen sich um die Schulbauoffensive in Mitte kümmern

Ein Dutzend große Schulbauprojekte werden in den kommenden Jahren in Berlin-Mitte zu bewältigen sein. Welche das sind und wie das anspruchsvolle Ziel erreicht werden soll, hat die neue Bildungsstadträtin Stefanie Remlinger (Grüne) am Freitag öffentlich gemacht.

Vier von sechs Stadträten will sie demnach direkt in die Schulbauoffensive des Bezirks einbinden. Neben Remlinger selbst sind das Bezirksbürgermeister Stefan von Dassel sowie Umwelt- und Grünflächenstadträtin Almut Neumann (beide Grüne). Von der SPD gehört Baustadtrat Ephraim Gothe dazu. Der Startschuss ist bereits erfolgt.

Die Stadträte sollen unter Remlingers Leitung in der "Taskforce Schulbau Mitte" amtsübergreifend die Steuerung der Schulbauoffensive in Mitte angehen. Dazu soll alle zwei Wochen eine Steuerungsgruppe tagen.

Sie wird, wie berichtet, koordiniert vom langjährigen Bildungs-Staatssekretär Mark Rackles (SPD) sowie dem Schulamtsleiter von Mitte. Die Steuerungsgruppe soll Beschlüsse der Taskforce und des Bezirksamts umsetzen.

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"Diese Steuerungsgruppe soll sehr ergebnisorientiert und transparent arbeiten, ist gegenüber der Taskforce rechenschaftspflichtig und dient als eindeutiger Ansprechpartner für Akteure auf Landesebene", erläuterte Remlinger.

Die Zeit drängt – insbesondere wegen der deprimierenden Baustellen an Standorten wie der Anna-Lindh-Schule mit Schimmel im Keller. Zu tun gibt es genug, wie Remlinger darlegte.

Aktuell geplante Neubauvorhaben

• Gymnasium Schulstraße: geplante Fertigstellung 2027/2028, Umsetzung: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
• Grundschule in der Adalbertstraße: Fertigstellung für 2024 vorgesehen, Umsetzung: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
• Grundschule Reinickendorfer Straße / Ecke Seestraße: Fertigstellung für 2024 vorgesehen, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
• Orthstraße: Neubau Grundschule und Oberschule, geplante Umsetzung durch HoWoGe
• ULAP Quartier-Grundschule Alt-Moabit / Invalidenstraße: zurzeit im städtebaulichen Wettbewerb 

Errichtung von modularen Ergänzungsbauten (MEB)

• MEB Berolinastraße: geplante Fertigstellung 2024
• MEB Prinzenallee: Satellitenstandort der Charlotte-Pfeffer-Schule oder Erweiterung der Wilhelm-Hauff-Grundschule, geplante Fertigstellung 2024/25
• MEB Strelitzer Straße: Gustav-Falke-Schule

Größere Sanierungen und Erweiterungsmaßnahmen

• Ernst-Reuter-Schule
• Anna-Lindh-Grundschule
• City-Grundschule
• Kurt-Tucholsky-Grundschule

Reaktivierungen von Schulgebäuden

• Gothenburger Straße und Levetzowstraße

"Ein Mindestmaß an Planungssicherheit"

"Von der Bündelung der Kräfte und der engen Abstimmung untereinander erhoffen wir uns eine deutliche Verbesserung der Zusammenarbeit und eine deutliche Beschleunigung von Entscheidungen, die für eine schnelle Projektplanung und Umsetzung notwendig sind", beschrieb Remlinger ihre Ziele.

Zudem ermögliche die Struktur eine transparente und regelmäßige Information der bezirklichen Öffentlichkeit und der Schulen. Das Schulamt werde hierzu einen regelmäßigen Newsletter mit den wichtigsten Informationen zur Verfügung stellen.

© Susanne Vieth-Entus

Die Schulbauoffensive werde jetzt auch in Mitte endlich eine echte Offensive, erwartet Remlinger. Es würden nicht alle Bedarfe und Wünsche "gleichzeitig und sofort befriedigt" werden können, aber "wir können versprechen, dass die zur Verfügung stehenden Mittel möglichst zügig gebunden und effizient verbaut werden", legte sich die Grünen-Bildungsstadträtin fest.

Zu den guten Vorsätzen gehört zudem, dass die Prioritätenbildung bei Bau und Sanierung transparent gemacht werden solle. Jeder Schule sei "ein Mindestmaß an Planungssicherheit" zu garantieren.