Berlin: Berliner Haushalt: "Herz für die Wissenschaft"

Keine tiefen Spareinschnitte zu Gunsten der Kultur soll die Berliner Wissenschaft in diesem Jahr erbringen, hat Kultur- und Wissenschaftssenator Christoph Stölzl zugesichert. Er habe durchaus ein Herz für die Wissenschaft und werde sich für deren Belange genauso einsetzen wie für die der Kultur, sagte der Senator am Freitag dem Tagesspiegel.

Damit reagierte er auf einen Bericht vom 12. Januar über den Mitteltransfer aus dem Wissenschafts- in den Kulturetat. Danach sind seit dem Jahr 1996 gut 30 Millionen Mark aus dem Bereich der Wissenschaft in die Kultur geflossen.

Nach dem Haushaltsplan sollen in diesem Jahr weitere 3,1 Millionen Mark dazu kommen. Auch wurden die Konsolidierungsbeiträge des Gesamtressorts ganz überwiegend vom Bereich der Wissenschaft erbracht, im vergangenen Jahr waren es 32,1 Millionen Mark. Die Datenübersicht wurde von Stölzls Behörde als Antwort auf eine Kleine Anfrage erstellt. Der Senator betonte, die jetzt als Transfer verzeichneten drei Millionen Mark seien Baumittel für das Technikmuseum.

Er gehe davon aus, dass dieser Betrag im Laufe des Jahres ausgeglichen werde kann. Insgesamt bekämen die Hochschulen in diesem Jahr im Rahmen der Hochschulverträge 30 Millionen Mark mehr als im Jahr 2000.

Die Konsolidierungsbeträge des Gesamtressorts - dabei handelt es sich um 30 Millionen Mark - erbringe in diesem Jahr tatsächlich der Wissenschaftsbereich.

Dafür würden Rücklagen des Studentenwerks verwandt, die es nicht hätte anlegen dürfen.

Über einen künftigen Ausgleich für die steigenden Pensionslasten und mögliche Tarifsteigerungen ab dem Jahr 2003 spreche er mit den Präsidenten der Berliner Hochschulen. Dies solle bei den kommenden Verhandlungen für die neuen Hochschulverträge geschehen, sagte der Kultur- und Wissenschaftssenator.