• Berliner Justiz in Corona-Zeiten: Die Gerichte fahren Betrieb wieder hoch - mit Einschränkungen

Berliner Justiz in Corona-Zeiten : Die Gerichte fahren Betrieb wieder hoch - mit Einschränkungen

Kommende Woche wollen Amtsgerichte, Kammergericht und Landgericht wieder mehr Personal in die Geschäftsstellen lassen. Von Normalbetrieb kann aber keine Rede sein. 

Pro Zimmer eine Person: Auch in den Büroräumen der Gerichte muss der Sicherheitsabstand gewahrt bleiben. 
Pro Zimmer eine Person: Auch in den Büroräumen der Gerichte muss der Sicherheitsabstand gewahrt bleiben. Foto: Jens Kalaene/dpa

Ab kommender Woche fahren die Zivilgerichte ihren Betrieb wieder hoch. Das gilt nach einer Mitteilung des Kammergerichts für das Kammergericht, das Landgericht und die Amtsgerichte gleichermaßen. „Die Einhaltung des Abstandsgebots und andere ergänzende Schutzmaßnahmen sind dabei auch im Gerichtsbetrieb alternativlos und verhindern bis auf weiteres eine vollständige Rückkehr zu einem Normalbetrieb im früheren Umfang“, heißt es. 

[In unseren Leute-Newslettern berichten wir wöchentlich aus den zwölf Berliner Bezirken, unter anderem über die aktuellen Entwicklungen in der Coronavirus-Pandemie. Die Newsletter können Sie hier kostenlos bestellen: leute.tagesspiegel.de]

Es sei im Vergleich zum Notbetrieb wieder mehr Personal in den Geschäftsstellen anwesend, das zunächst die seit der Einführung des Notbetriebs Mitte März aufgelaufenen Arbeitsreste aufarbeite. Auch die Strafjustiz wird ähnlich verfahren; das Amtsgericht Tiergarten hatte dies vergangene Woche angekündigt.

Mitarbeiter der Gerichte zählen zu den systemrelevanten Berufen

Kammergerichtspräsident Bernd Pickel hat seine Richterschaft gebeten, bis Mitte/Ende Mai nur die Termine zu erledigen, die als dringlich geboten angesehen werden. Die Mitarbeiter der Gerichte zählen zu den systemrelevanten Berufen und haben Anspruch auf Kinderbetreuung; seit Beginn dieser Woche zählen auch Anwälte dazu.

Von Normalbetrieb noch weit entfernt

Von einem Normalbetrieb sei man noch sehr weit entfernt und werde dies auch vorerst bleiben, hieß es aus den Gerichten. Es gibt pro Zimmer nur eine Person, das Abstandsgebot von mindestens 1,50 Metern muss eingehalten werden, die Säle würden teilweise umgestaltet, um den Gesundheitsschutz zu gewährleisten. Insgesamt könnten dadurch aber wesentlich weniger Termine stattfinden als üblicherweise. Zuschauer bleiben zugelassen. 

Der neue Morgenlage-Newsletter: Jetzt gratis anmelden!