Berlin: Berliner Koalition: Kommentar: Der dritte Mann

Was für ein Abstieg! Erst war der bundesweite Medienstar Gregor Gysi als Kultur- und Wissenschaftssenator im Gespräch, dann wurde der nach Potsdam retirierte Lothar Bisky bekniet und fast weichgeklopft, aber schließlich musste am Abend eine lokale Größe her: Thomas Flierl. Der hat sich als Baustadtrat von Mitte zwar nicht berlin-, geschweige denn bundesweit, dafür aber ostbezirklich bestens bekannt gemacht. Der Neinsager war gegen alles, was der Senat in Mitte plante, und betrieb eine lupenreine Klientelpolitik für die Wähler der PDS, die in den Plattenbauten des Bezirks zu Hause sind. Flierl war ihr Mann, weil er vieles verzögern und zerreden konnte. Sein notorisch schlechtes Verhältnis zu bauwilligen Investoren ist jetzt ein verheerendes Signal. Der Wissenschaftssektor soll doch als Trumpfkarte beim Ringen um Ansiedlungen stechen - bei den Koalitionsverhandlungen war sogar die Verzahnung mit dem Wirtschaftsressort im Gespräch.

Warum also Flierl? Weil die PDS keine ministrablen Leute hat. Die Personaldecke dieser als Protestbündnis zur komfortablen Ost-Mehrheit gekommenen Partei ist hauchdünn. Das bedeutet umgekehrt, dass Flierl auch im neuen Amt seine Wähler bedienen wird, so gut es nur geht. Die Befürchtung wird aufleben, dass sich die Sparmaßnahmen in Kultur und Wissenschaft zum "Abbau West" bündeln, man denke an die Schließung des FU-Klinikums "Benjamin Franklin" oder den Subventionsstopp für Schlosspark- und Hansatheater. Das hehre Ziel der inneren Einheit Berlins, mit dem die PDS ihren Anspruch auf Mitregierung zu begründen suchte, verkehrt sich in Wählerbedienung. Aber einen besseren Kandidaten als Flierl fand die PDS eben nicht.

BS