• Berliner SPD fordert BVG auf: Verkehrsbetriebe sollen Maskenpflicht mit Bußgeld durchsetzen

Berliner SPD fordert BVG auf : Verkehrsbetriebe sollen Maskenpflicht mit Bußgeld durchsetzen

100 Euro Strafe gibt es bisher etwa für Rauchen oder Eis essen in der Bahn. Die SPD fordert nun auch ein Bußgeld für Maskenmuffel.

Seit 27. April gilt eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in Berlin.
Seit 27. April gilt eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in Berlin.Foto: imago images/Manngold

Der SPD-Landesvorstand fordert, dass der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) seine Beförderungsbedingungen und die Nutzungsordnung ändert, um die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen verbindlich festzuschreiben. Verstöße sollten mit einer Vertragsstrafe geahndet oder die Beförderung abgelehnt werden, wenn ein Fahrgast ohne Mund-Nasen-Schutz erwischt wird.

Die Sozialdemokraten greifen mit ihrem Beschluss, der am Donnerstagabend im Vorstand gefasst wurde, einen Vorschlag der Linken auf. Verkehrssenatorin Regine Günther und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (beide Grüne) sollten entsprechend auf die VBB einwirken. Bisher wird im öffentlichen Nahverkehr etwa das Rauchen, Eis essen und Skateboard fahren mit einer Vertragsstrafe von bis zu 100 Euro sanktioniert.

Gleiches müsse auch für die Maskenpflicht während der Pandemie gelten, so die SPD. Der Senat hatte vor eineinhalb Wochen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr beschlossen, verbunden mit einem Bußgeld und der Ankündigung polizeilicher Schwerpunktkontrollen.

Der neue Morgenlage-Newsletter: Jetzt gratis anmelden!