Berliner SPD-Führung: Müller sieht größere Rolle für Kevin Kühnert

Vor zwei Tagen wurde der Berliner SPD-Landeschef Michael Müller von den eigenen Genossen abgestraft. Er wurde zwar wiedergewählt, aber nur mit 64,9 Prozent der Stimmen. Am Montag nahm Müller, hauptamtlich Regierender Bürgermeister von Berlin, zu der internen Wahlschlappe erstmals öffentlich Stellung. In einem Interview mit Radio Eins wies er daraufhin, dass dieses Wahlergebnis „nicht einmalig ist, das haben wir auch auf Bundesebene gesehen, als Andrea Nahles (zur Parteivorsitzenden) gewählt wurde – und wir sehen es in vielen anderen Landesverbänden“.

Müller vergleicht das mageres Ergebnis mit dem der SPD-Chefin Nahles

Die SPD-Parteichefin Nahles, darauf spielte Müller an, kam auf dem SPD-Parteitag am 22. April bei der Wahl zur Parteichefin auf 66,4 Prozent. Das wurde öffentlich und parteiintern als schwaches Ergebnis bezeichnet. Allerdings hatte Nahles mit der Flensburger Bürgermeisterin Simone Lange eine Gegenkandidatin. Welche SPD-Landesverbände Müller meint, in denen Ministerpräsidenten bei SPD-Vorstandswahlen schlecht abgeschnitten haben, blieb im Interview offen. Momentan gibt es drei sozialdemokratische Ministerpräsidenten, die gleichzeitig ihren SPD-Landesverband führen.

Deren Ergebnis bei den jeweiligen Wahlen zum Parteichef: Dietmar Woidke, Brandenburg (83,3 Prozent), Manuela Schwesig, Mecklenburg-Vorpommern (91 Prozent) und Stephan Weil, Niedersachsen (94,1 Prozent). Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass in Hamburg, Bremen und Rheinland-Pfalz die SPD-Länderchefs Peter Tschentscher, Carsten Sieling und Malu Dreyer nicht Parteivorsitzende sind. Auch der frühere Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit war am SPD-Landesvorsitz in Berlin nie interessiert.

Mehr Akzeptanz könne die Führung nur im Team erreichen

Wie schon in seiner Rede auf dem Landesparteitag verwies Müller im Interview auf die Gesamtverantwortung seiner Partei für die Misere der Sozialdemokratie. „Man muss sehen, dass wir alle zusammen in der SPD um einen Weg ringen, wie wir auf einen anderen Kurs kommen.“ Das sei ein langer Prozess und „das muss man auch aushalten, dass es solche schwierigen Situationen gibt, die man gemeinsam bestehen muss“. Auf die Frage, wie Müller seine persönliche Akzeptanz nach dieser Vorstandswahl wieder aufbauen wolle, antwortete der Berliner Parteichef: „Das geht nur im Team, das kann nicht einer allein.“

Wenn es an den Personen allein liegen würde, dann hätte sich was verändern müssen, so Müller. Aber es gehe jetzt darum, dass die SPD zu wesentlichen Themen eine gemeinsame Position finden und vertreten müsse. Gleichzeitig betonte Müller, dass der Juso-Bundeschef und Groko-Gegner Kevin Kühnert in der SPD in Zukunft eine große Rolle spielen werde. „Davon bin ich fest überzeugt.“ Kühnert sei ein „Gesicht der Erneuerung“ und treffe den Ton „vieler Leute, die mitgenommen werden wollen in der Partei“. Überhaupt seien viele „jüngere, gute Leute“ zur SPD gekommen, die künftig eine größere Rolle spielen würden.

Für Juso-Chef Kevin Kühnert gab es im Landesvorstand keinen Platz

Kevin Kühnert hätte für das Amt des Vize-Chefs der Berliner SPD kandidieren können, aber wohl nur auf Kosten des Innensenators Andreas Geisel, der am Sonnabend als einer von vier Stellvertretern Müllers bestätigt wurde. Kampfkandidaturen gab es nicht, dafür hätte Kevin Kühnert auch nicht zur Verfügung gestanden.