Berlin: Berliner Sprachverwirrung (Kommentar)

Wer hat den Hut auf, wenn CDU und SPD in Berlin ab Sonntag über die Fortsetzung der Großen Koalition verhandeln? Wer setzt sich durch, welche Pakete werden geschnürt? Momentan sieht es so aus, als wollte jeder der 24 Mitglieder der Verhandlungskommission (zwölf Christdemokraten und zwölf Sozialdemokraten) seinen eigenen Hut mitbringen. Jeder hat andere Wünsche, jeder einen anderen Zuschnitt der Senatsämter im Kopf. Es herrscht, was die Formulierung politischer Vorstellungen betrifft, ein babylonisches Sprachengewirr. Sicher werden manche auch persönliche Karrierepläne an den Verhandlungstisch mitbringen und versuchen, sich so teuer wie möglich zu verkaufen. Klassische Konfliktlinien zwischen den Parteien sind schon wieder erkennbar: In der Innen-, Schul- und Verkehrspolitik. In der Haushalts- und Finanzpolitik streiten sich in beiden Koalitionsparteien die Konsolidierer mit den Investierern. Die Meinungen gehen querbeet durcheinander. Das ist nur bedingt ein fruchtbarer Streit: Die Sanierung der Berliner Finanzen bleibt auch in Zukunft eine risikoreiche Gratwanderung, und am Ende wird weder ein SPD- noch ein CDU-Finanzsenator Geld drucken können.

za