474 Millionen Euro: Nußbaum will Steuerplus zum Schuldenabbau nutzen

Berlin kann dank der wirtschaftlichen Erholung mit steigenden Steuereinnahmen rechnen. Für 2010 ist im Vergleich zu den Einnahmen im vergangenen Jahr ein Plus von 474 Millionen Euro zu erwarten, wie aus den am Freitag vorgelegten regionalisierten Ergebnissen der bundesweiten Steuerschätzung hervorgeht. Dies entspricht einer Steigerung von 3,5 Prozent. Für 2011 wird mit Zusatzeinnahmen von 70 Millionen und für 2012 mit 640 Millionen Euro gerechnet.

Die Zahlen seien erfreulich, sagte Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos). Er verwies jedoch darauf, dass die Berliner Einnahmen im Zuge der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise "dramatisch" um rund 1,3 Milliarden Euro eingebrochen seien. Mit dem erwarteten Zuwachs werde dieses Minus nur teilweise ausgeglichen. Höhere Steuereinnahmen müssten daher vollständig zur Verminderung der Neuverschuldung eingesetzt werden. Angesichts eines Schuldenstand von 61 Milliarden Euro gebe es in Berlin hierzu "keine Alternative". (dapd)