Bescheiderklärer: Hartz IV für Fortgeschrittene

Im Jobcenter Mitte in der Sickingenstraße geht die Arbeit nicht aus. Wartenummern werden aufgerufen, lautes Stimmengewirr, und die Menschenschlangen an den Schaltern scheinen nicht kürzer zu werden. Nur wenige Schritte weiter, im Büro von Frank Tauschmann, ist es dagegen ruhig. Er sitzt mit einer Frau am Tisch, erklärt ihr geduldig ihren Hartz-IV-Bescheid. Es scheint, als habe er Zeit.

Tauschmann ist ein „Bescheiderklärer“, der erste und einzige im Jobcenter. Seine Aufgabe ist es, Hartz-IV-Empfängern ihre Bescheide zu erklären, kompliziertes Amtsdeutsch zu übersetzen. Der Bedarf ist groß, ebenso die Unsicherheit, ob alles rechtlich stimmt, was im Bescheid steht. Zweifel daran sind berechtigt: Rund 75 000 Klagen gegen die Bescheide gingen beim Berliner Sozialgericht seit der Einführung der Hartz-Gesetze 2005 ein, in mehr als der Hälfte der Fälle gewannen die Kläger. „Man muss aber auch die Relationen bedenken“, ermahnt Bereichsleiter Wilfried Reimann. Insgesamt würden etwa zwei Millionen Bescheide pro Jahr verschickt, jeder fünfte Berliner beziehe Hartz-IV-Leistungen. Die meisten Klagen würden sich gegen die Anrechnung von Minijobs und die Berechnung der Unterkunftskosten richten. „Das liegt daran, dass regionale Unterschiede in den Verordnungen zu kurz kommen“, erklärt Reimann. „Eine Wohnung in Brandenburg kostet ja nicht so viel wie eine in Berlin.“ Außerdem sei es problematisch, die bis zu zwölfseitigen Bescheide leicht verständlich zu verfassen. „Der Bürger versteht oft erst mal gar nichts“, sagt Reimann, aber „sie müssen ja auch rechtssicher sein“.

Doch allen Rechtfertigungen zum Trotz gesteht auch Reimann ein, dass einige Bescheide einfach fehlerhaft sind. „Überall, wo Menschen arbeiten, kann es zu Fehlern kommen, natürlich.“ Damit die Bürger, wenn sie an einer Stelle stutzen, nicht sofort zum Anwalt gehen und klagen, gibt es seit Juni dieses Jahres in den Jobcentern Mitte, Steglitz-Zehlendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf die „Bescheiderklärer“.

Drastischer fällt die Kritik des Berliner Anwaltsvereins aus, der eine Vereinfachung der Hartz-IV-Gesetze fordert. Fünf Jahre nach ihrer Einführung seien diese „immer noch viel zu kompliziert und unpräzise“, sagt der Vereinsvorsitzende Ulrich Schellenberg. Die Folge sei, dass die Gerichte „die handwerklich schlecht gemachten Reformen rechtlich geraderücken“ müssten. Jeder zweite Kläger bekomme vor Gericht recht. Beim Sozialgericht Berlin gehen nach Angaben des Anwaltsvereins monatlich mehr als 2000 Verfahren gegen Hartz-IV-Bescheide ein.

Fahles Licht fällt bei Erklärer Tauschmann auf eine Büropalme, im Hintergrund läuft leise Musik. Die Frau an Tauschmanns Tisch hält ein Kind im Arm, ihren Bescheid in der Hand und wirft im Sekundentakt einen kontrollierenden Blick auf den zweiten Sohn im Kinderwagen. „Für diesen Job muss man neben der Kenntnis des Sozialrechts natürlich auch soziale Kompetenzen mitbringen“, sagt Tauschmann. Anstatt mit Groll würden die Kunden durchweg positiv auf ihn reagieren. „Sie freuen sich, wenn sich jemand ihrer Probleme annimmt.“

Trotz der Erfolge sei es schwierig, die Zahl der Bescheiderklärer aufzustocken, sagt Bereichsleiter Reimann. Wegen der geplanten Neuordnung der Arbeitsvermittlung wisse keiner, wie er künftig arbeiten werde. Derzeit sei ein Jobcenter keine eigenständige Behörde, sondern die Mitarbeiter seien nur vom Bezirksamt und der Bundesagentur für Arbeit entsandt. Dadurch könne das Jobcenter selbst nicht einfach neue Mitarbeiter einstellen. „Außerdem kostet die Schulung eines Bescheiderklärers viel Zeit“, erklärt Reimann. Tauschmann habe sich für die Tätigkeit mit seiner Erfahrung als Teamleiter in der Arbeitsvermittlung angeboten. „Man darf aber keine Wunder erwarten“, so Reimann. Schließlich sei Tauschmann noch immer der einzige Bescheiderklärer im Jobcenter Mitte.

Die Zukunft der Bescheiderklärer ist also ungewiss, nur eines sei klar: Der Massenbetrieb im Jobcenter wird nicht abnehmen. „Es besteht natürlich der Anspruch, jeden individuell zu behandeln, aber es bleibt immer nur ein Bemühen“, sagt Reimann. Dem Getümmel entkommt man erst, wenn man wieder aus dem Jobcenter auf die Straße tritt – oder endlich Arbeit findet. Tina Gebler (mit ddp)

Tina Gebler (mit ddp)