BVV-Ausschüsse konstituieren sich im 15-Minuten-Abstand: Speeddating im Rathaus Spandau

Fast vier Monate braucht es in Spandau, bis das politische Leben in Spandau nach der Wahl am 18. September wieder in Gang kommt. Zwar konstituierte sich die neue Bezirksverordnetenversammlung bereits am 27. Oktober, doch folgen erst jetzt auch deren 16 Fachausschüsse, von denen sechs ein verändertes Aufgabespektrum erhalten. Das bedeutet Schwerarbeit für die Bezirksverordneten, die zum Teil mehreren Ausschüssen angehören. Getagt wird am 11. Januar ab 16 Uhr im Abstand von jeweils nur einer Viertelstunde abwechselnd in den Räumen 202 und 201 des Rathauses.

Zuständigkeiten neu verteilt

Neu sind die Konstellationen Hochbau und Liegenschaften sowie Schule und Inklusion. Der Ausschuss für Bauen und Verkehr ist jetzt auch für die Grünplanung zuständig, die der Ausschuss für Umwelt und Naturschutz abgeben musste. Aus Bildung und Kultur wird Weiterbildung und Kultur. Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung kümmert sich jetzt auch um die Beauftragten des Bezirks. Der Jugendhilfeausschuss, dem als Bürgerdeputierte und Berater Vertreter der freien Träger und Wohlfahrtsverbände in beratender Funktion angehörten, wird erst später eingerichtet.

Nicht durchsetzen konnte sich die CDU mit ihrem Vorschlag, die Zahl der von den Parteien in zwölf Ausschüssen zu benennenden Bürgerdeputierten auf zwei pro Gremium zu beschränken. Nach diesem Konzept hätten nur SPD und CDU jeweils einen Deputierten pro Ausschuss gestellt. Mehrheitlich wurde jedoch beschlossen, es bei wie bisher vier Deputierten zu belassen. Aufgrund des Verteilerschlüssels können die Sozialdemokraten davon zwei Sitze pro Ausschuss beanspruchen, gaben den zweiten Platz in jeweils zwei Ausschüssen aber an FDP, Grüne und Linkspartei ab, offensichtlich im Gegenzug für deren Unterstützung bei der Bürgermeisterwahl. Auch der AfD steht nach dem Schlüssel ein Bürgerdeputierter pro Ausschuss zu.

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