Gastbeitrag des SPD-Politikers Swen Schulz: Millionen für Spandau: Die Altstadt soll attraktiver werden

Swen Schulz (Jahrgang 1968) ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist Mitglied des Haushaltsausschusses und des Unterausschusses für Fragen der Europäischen Union sowie stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Der gebürtige Hamburger lebt in Berlin und hat seinen politischen Schwerpunkt in Spandau, wo er von 1998 bis 2008 Vorsitzender des Kreisverbandes der SPD war. Schulz ist auch stellvertretender Vorsitzender des Berliner Landesverbandes der Arbeiterwohlfahrt. In unserer Reihe der Gastbeiträge widmet er sich heute der Altstadt Spandau:

Die Spandauer Altstadt wurde 2015 in das Bund-Länder-Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ aufgenommen. Auf längere Sicht werden nun rund drei Millionen Euro jährlich zur Sicherung, Instandsetzung und Modernisierung erhaltenswerter und historischer Gebäude der Altstadt aufgewendet. Die Förderung bietet die Möglichkeit, die Fußgängerzone und viele öffentliche Gebäude in der Altstadt attraktiver zu gestalten.

Seit 1991 stellt der Bund zusammen mit den Ländern Finanzhilfen zur Rettung der historischen Stadtkerne in den neuen Bundesländern bereit, die von den Kommunen mit einem Eigenanteil von nur 20 Prozent in Anspruch genommen werden können. Im Jahr 2009 wurde der Städtebauliche Denkmalschutz dann auch in den alten Ländern eingeführt. Mit Hilfe dieses Programms sollen bau- und kulturhistorisch wertvolle Stadtkerne und -bereiche mit denkmalwerter Bausubstanz in ihrer baulichen Geschlossenheit erhalten und zukunftsweisend weiter entwickelt werden.

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Neben dem Erhalt von Gebäuden oder ganzer Stadtstrukturen bilden auch die Revitalisierung und sogar Wiedergewinnung historischer Stadtkerne die Schwerpunkte des Programms. Wichtig dabei ist, dass auch immer die vorhandenen Potentiale genutzt werden sollten. Der Städtebauliche Denkmalschutz ist wiederum Teil der vom Bund geförderten Städtebauförderung. Nachdem diese viele Jahre zurückgefahren wurde, habe ich im Bundestag dazu beigetragen, dass sie seit 2014 wieder deutlich aufgestockt wird.

Bevölkerung wird einbezogen

Bei meinem Besuch wurde mir das sogenannte Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzeptes (ISEK) vorgestellt, das übrigens von allen Interessierten jederzeit auf der Internetseite eingesehen werden kann. Vorrangiges Ziel ist, das Gebiet behutsam und bestandserhaltend als attraktiven Wohn- und Lebensort auszubauen und das Hauptzentrum Spandaus zukunfts- und bedarfsgerecht mit einem hohen Identifikationswert zu entwickeln und dabei auch die Bevölkerung mit einzubeziehen. Ich konnte mich davon überzeugen, dass die Akteure auf dem richtigen Weg sind. Meine Unterstützung haben sie auf jeden Fall weiterhin.

http://www.zukunft-altstadt-spandau.de/
http://www.buergerbeteiligung.de/berlin/ideen

Lesen Sie mehr im Tagesspiegel: Die BSR greift zum Besen und reinigt zwölf Parks. Aber was macht sie konkret? Ein Blick nach Spandau zum Münsinger Park.

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Swen Schulz