BILANZ 2011: Zu wenig Jobs für Schwerbehinderte

SCHWERBEHINDERTE

Viele Betriebe haben auch 2011 auf die gesetzlich geforderte Beschäftigung schwerbehinderter Menschen verzichtet – und lieber die Ausgleichsabgabe gezahlt. Die Einnahmen sind 2011 auf 22,5 Millionen Euro gestiegen. Oft seien es kleine Betriebe wie Gärtnereien, die Schwerbehinderte anstellen, teilte das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) mit. Die Abgabe zahlen Unternehmen mit mehr als 20 Beschäftigten, wenn nicht fünf Prozent der Stellen an Schwerbehinderte vergeben werden. Das Lageso untersteht dem Gesundheitssenator und hat 866 Mitarbeiter, davon haben 174 einen Behinderungsgrad von mehr als 50 Prozent.

FLÜCHTLINGE

Das Lageso ist auch für Flüchtlinge zuständig. In den vom Amt bereitgestellten Unterkünften in Berlin leben derzeit rund 3300 Flüchtlinge, 1000 mehr als 2011. Dem Lageso-Präsidenten Franz Allert zufolge werden neue Wohnräume gesucht, denn die Zahl der Asylbewerber ist gestiegen. Laut Bundesverfassungsgericht stehen Asylbewerbern monatlich 150 Euro mehr als die bislang gezahlten 224 Euro zu. Rund 8000 Menschen in Berlin haben nun Anspruch auf mehr Geld. Hinzu kommen andere Kosten, Senator Czaja sprach von insgesamt neun Millionen Euro im Jahr. Insgesamt bekommt jeder sechste Berliner Leistungen, die das Lageso überwacht.

PFLEGE-WG

Das Lageso ist außerdem mit Kliniken, Arzneimitteln und Heimen betraut. Während im vergangenen Jahr wie auch 2010 knapp 39 000 Berliner in 577 Heimen wohnten, hat sich die Zahl der Wohngemeinschaften für Pflegebedürftige auf 466 erhöht. Bevor das Wohnteilhabegesetz geändert worden ist, konnten diese Pflege-WGs aber nicht von der Heimaufsicht des Lageso kontrolliert werden, denn rechtlich gelten WGs als Privaträume. Nun können auf Antrag auch Pflege-WGs kontrolliert werden, was im Vorjahr insgesamt 26 Mal geschehen ist. In drei Fällen waren in einem Haus mehrere Groß-WGs untergebracht, so dass die Behörde sie nun als Heim einstuft.hah