Berlin: Bis 2011 1,5 Milliarden mehr Steuern

Die neue bundesweite Steuerschätzung lässt Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) optimistisch in die Zukunft blicken. Das Land Berlin muss 2008/09 so gut wie keine Steuerausfälle verkraften. Für das laufende Haushaltsjahr sagen die Experten Mehreinnahmen von 21 Millionen Euro voraus. 2009 soll es Mindereinnahmen von 34 Millionen Euro geben. Auch für die weiteren Jahre bis 2011 bestätigt die jüngste Steuerschätzung die Finanzplanung des Senats. Das bedeutet: Die Steuereinnahmen Berlins, einschließlich des Länderfinanzausgleichs, werden von 14,24 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 15,78 Milliarden Euro 2011 steigen. Leise Befürchtungen auch in der Finanzverwaltung, dass sich die internationale Bankenkrise und eine abgeschwächte Konjunktur auf die Haushaltslage Berlins schlecht auswirken könnten, bestätigen sich vorerst also nicht. Der Senat will bis zum Wahljahr 2011 den Schuldenberg der Stadt in Höhe von 60 Milliarden Euro um 1,4 Milliarden Euro reduzieren. za