BLOCKADEN GEGEN NEONAZIS: Auch Prominente saßen schon auf der Straße

GESTOPPTE MÄRSCHE

Der Streit um die Rechtmäßigkeit von Blockaden gegen Neonazi-Aufmärsche ist nicht neu. Im September 2001 hatten Demonstranten in Greifswald und Leipzig Aufmärsche gestoppt. Im Mai 2005 verhinderten tausende Berliner durch ihre Blockade den Aufmarsch der NPD gegen den „Schuldkult" am 60. Jahrestag der Kapitulation Deutschlands“. Auf dem Soldatenfriedhof in Halbe wurde eine Neonazi-Demonstration im November 2006 durch die Nichträumung einer Blockade vereitelt.

UMSTRITTENE AKTION

Am 1. Mai 2010 hatte sich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD)

mit dem Grünen-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Wieland und dem Bezirksbürgermeister von Berlin-Pankow, Matthias Köhne (SPD) in Berlin an einer Sitzblockade beteiligt, um NPD-Anhänger am Marsch zu hindern. Die Polizeigewerkschaft forderte seinen Rücktritt, das Verfahren wurde eingestellt. Begründung: Da eine Sitzblockade nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht als Gewalt zu bewerten sei, liege der Anfangsverdacht einer Nötigung nicht vor. das