Brandenburg: Asylbewerber unter Terrorverdacht

Das Bundeskriminalamt (BKA) ermittelt wegen Terrorverdachts gegen einen Asylbewerber in Brandenburg. Der in einer brandenburgischen Unterkunft lebende Mann soll nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“ vor einigen Wochen Mitbewohnern über seine Zeit als Kämpfer für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) erzählt haben. In dem von anderen Flüchtlingen heimlich per Mobiltelefon gefilmten Gespräch habe der Syrer auch gesagt, dass er für die Terrormiliz getötet habe. Die Aufnahmen seien der Auslöser für ein Ermittlungsverfahren des BKA im Auftrag der Bundesanwaltschaft gewesen.

Die brandenburgischen Sicherheitsbehörden bestätigten am Sonntag auf Anfrage den Fall. Der Syrer werde von den Behörden als „Gefährder“ geführt, hieß es. Ob es sich bei den genannten Straftaten um Tatsachen handele, müssten aber die weiteren Ermittlungen der Bundesanwaltschaft ergeben.

Bereits im Januar 2015 hatte es eine Razzia gegen einen 30-jährigen Islamisten in Brandenburg gegeben. Dieser war in einem Potsdamer Flüchtlingsheim gemeldet, soll seinen Lebensmittelpunkt aber in Berlin haben. Nachdem dort zwei mutmaßliche Islamisten festgenommen worden waren, prüften die Ermittler deren Umfeld und stießen so auf den in Potsdam lebenden Mann. Er soll Teil einer islamistischen Zelle gewesen sein und aus der Kaukasusrepublik Dagestan stammen. Die Gruppe soll schwere staatsgefährdende Gewalttaten in Syrien vorbereitet und unterstützt haben. Verwertbare Beweismittel sind nach Ermittlerangaben damals nur in Berlin, aber nicht in Potsdam gefunden worden. Indizien, dass die Zelle Anschläge in Deutschland plante, hätten nicht vorgelegen.

Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hatte nach der Razzia in Potsdam Anfang 2015 gesagt, dass die Zahl der dschihadistischen Salafisten in Brandenburg im niedrigen zweistelligen Bereich liege. Der Bundesnachrichtendienst (BND) hatte Mitte der vergangenen Woche erklärt, man habe nach wie vor keine konkreten Hinweise darauf, dass IS-Kämpfer unter den in jüngster Zeit gekommenen Flüchtlingen seien. René Garzke

René Garzke