Brandenburger AfD-Landtagsabgeordneter: AfD-Vorstandsmitglied Königer verlässt die Partei

Er galt einigen in seiner Partei als zu "bürgerlich". Das hat nun offenbar zum Bruch geführt: Der Landtagsabgeordnete Steffen Königer tritt sowohl aus der AfD als auch aus der AfD-Landtagsfraktion aus. Das gab der gebürtige Potsdamer am Donnerstagfrüh bekannt. Fraktionsloses Landtagsmitglied wolle er bleiben. Seine Gründe für den Austritt will er um 10 Uhr bei einer Pressekonferenz erklären.

Königer: Die Bürgerlichen haben verloren

"Die Bürgerlichen in der AfD haben den Kampf gegen die Destruktiven der Partei in vielen Landesverbänden endgültig verloren", erklärte er in einer vorab verbreiteten Mitteilung. Innerhalb der Partei nehme die Begeisterung über bewusste Grenzübertritte von wenigen Protagonisten nicht ab. "Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wird von vielen Funktionsträgern fahrlässig in Kauf genommen", so Königer. "Ein Verbleiben in der Partei kann ich unter diesen Umständen mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren."

Bruch mit AfD-Chef Andreas Kalbitz

Das ist ein klarer Bruch mit Brandenburgs AfD-Landespartei - und Fraktionschef Andreas Kalbitz, der dem rechtsnationalistischen Flügel zugerechnet wird. "In Brandenburg war Königer Gegenspieler des Landes- und Fraktionsvorsitzenden, der als Strippenzieher des sogenannten Flügels gilt", heißt es in der Erklärung, die Königer als Bundesvorstandsmitglied verschickt hat. Der 46 Jahre alte Königer ist seit  Dezember 2017 Mitglied des Bundesvorstands der AfD. 

Warnung vor Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Bei einer Abstimmung dieses Gremiums  hatte er sich kürzlich dafür ausgesprochen, der "Jungen Alternative" (JA) ihren Status als offizielle Jugendorganisation abzuerkennen und eine Neugründung auf den Weg zu bringen. Immer wieder habe er vor einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz gewarnt und gegen die "verbale Radikalisierung" innerhalb seiner Partei angekämpft, so Königer. Kalbitz hatte sich jüngst deutlich vor die Brandenburger AfD-Jugendorganisation gestellt, die im Internet mit rassistischen Äußerungen aufgefallen war.

Initiator des Lehrermeldeportals

Königer, bislang bildungspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, fiel zuletzt als Initiator des AfD-Lehrerportals auf, bei dem Schüler Pädagogen melden sollten, die sich negativ über die AfD äußern.

Marion Kaufmann