Brandenburger Kommunalwahl: Wahlpanne in Michendorf ist aufgeklärt

Über die Gründe für die Michendorfer Wahlpanne besteht jetzt Klarheit. In dem Ort hatte die Wahl zur Gemeindevertretung, Teil der Brandenburger Kommunalwahl, verschoben werden müssen, weil auf dem Stimmzettel die Namen zweier Kandidaten fehlten. Nun ist klar, warum – und dass die Rathausmitarbeiter eigentlich nur Gutes im Sinn hatten: Die Schrift auf den Stimmzetteln sollte vergrößert werden, damit die Wähler sie besser lesen können. Die größeren Buchstaben aber überlagerten plötzlich eine Zeile, die dadurch nicht mehr zu sehen war. Das geht aus einem Untersuchungsbericht hervor, den Bürgermeister Reinhard Mirbach (CDU) nun vorlegte.

In der Druckerei fiel der Fehler niemandem auf, ebenso im Rathaus. Selbst die Michendorfer Wahlleiterin Bettina Krämer bemerkte die Panne nicht, obwohl sie die allerletzte Version des Stimmzettels noch einmal in den Händen hielt.

Die Namen von zwei Kandidaten fehlten

Wie berichtet hatte der Michendorfer SPD-Kandidat Christoph Hoffmüller den Fehler auf dem Stimmzettel in seinen Briefwahlunterlagen bemerkt. Die Zeile 22, in der sein Name stehen sollte, fehlte. Auch der Name des FBL/UWG-Kandidaten Torsten Lodni war dort nicht aufgeführt. Als die SPD das Rathaus über den Fehler informierte, waren bereits mehr als 1000 fehlerhafte Briefwahlunterlagen verschickt worden. Kurzfristig hatte die Kommunalaufsicht die Wahl zur Michendorfer Gemeindevertretung abgesagt. Nun wird am 6. Juli nachgewählt. Um Wahlpannen in Zukunft zu vermeiden, will Bürgermeister Mirbach ein standardisiertes Prüfverfahren einführen. Zudem soll ein eigenes Wahlbüro eingerichtet werden, in das sich die Wahlleitung zur Vorbereitung zurückziehen kann.

Auch die Wahlpanne in Kleinmachnow ist mittlerweile aufgeklärt. Am Wahlsonntag wurden 57 Stimmzettel eines falschen Wahlkreises ausgeteilt und angekreuzt. Schuld war die Druckerei, die die Stimmzettel zur Kreistagswahl falsch eingepackt hatte. Wegen der geringen Zahl falscher Stimmzettel muss die Wahl aber nicht wiederholt werden.

Eva Schmid