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Breite Mehrheit im Landtag : Brandenburg will Masern-Impfpflicht in Kitas

Kita-Kinder in Brandenburg sollen künftig gegen Masern geimpft sein müssen. Die Landesregierung will nun prüfen, wie das rechtlich umsetzbar ist.

Ein Impfbuch mit markierten Feldern für Polio und Masern
Ein Impfbuch mit markierten Feldern für Polio und MasernFoto: dpa/Daniel Karmann

In Brandenburg sollen sich Kinder in Kitas und in Tagespflege bis zu einer bundesweiten Regelung verpflichtend gegen Masern impfen lassen müssen. Der Landtag beschloss am Donnerstag in Potsdam mit breiter Mehrheit einen entsprechenden Antrag von SPD, Linken und CDU. „Die Masern zählen nach wie vor zu einer der gefährlichsten Kinderkrankheiten“, heißt es in dem Antrag. Die Landesregierung ist nun aufgefordert, zu prüfen, wie sich eine Impfpflicht landesrechtlich umsetzen lässt.

Andreas Büttner (Linkspartei), Staatssekretär im Gesundheitsministerium, sagt: "Wir werden jetzt prüfen und vorbereiten, auf welcher Rechtsgrundlage die Umsetzung des Landtagsbeschlusses möglich ist - nämlich, dass Kinder vor der Aufnahme in Gemeinschaftseinrichtungen gegen Masern geimpft sein müssen." Masern sind hoch ansteckend und können noch Jahre später zu potenziell tödlichen Hirnentzündungen führen. Brandenburg will prüfen, ob verpflichtende Impfungen auch gegen weitere Infektionskrankheiten notwendig sind. Außerdem hat der Landtag eine Bundesratsinitiative beschlossen, um eine bundesweite Masern-Impfpflicht zu erreichen.

Zuletzt hatten sich auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine Masern-Impfpflicht ausgesprochen. „Die Gesundheit und der Schutz der gesamten Bevölkerung setzen der individuellen Freiheit Grenzen“, hatte Giffey Ende März gesagt. Dem Robert-Koch-Institut wurden im Jahr 2018 die Daten von 543 Masern-Fällen übermittelt. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte im Januar berichtet, dass 2017 weltweit die Zahl der Masern-Fälle um 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen sei. (mit dpa)

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Brandenburg hat noch nicht eine tatsächliche Impfpflicht beschlossen, sondern der Landtag hat die Landesregierung dazu aufgefordert, die Umsetzbarkeit einer solchen Pflicht zu prüfen. Wir haben den Artikel dahingehend präzisiert. Die Redaktion.

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