Berlin: Bürgermeister bleibt trotz Kritik im Amt

Der wegen seiner Reden zum Volkstrauertag umstrittene Bezirksbürgermeister von SteglitzZehlendorf, Herbert Weber (CDU), bleibt vorerst im Amt. Ein Abwahlantrag von SPD und Grünen verfehlte die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Allerdings votierten in der geheimen Abstimmung drei Verordnete von CDU und FPD für eine Abwahl Webers.

Die Opposition war sich nach der Abstimmung einig: Weber sei geschwächt. „Das Ergebnis ist ein deutliches Signal, dass Herr Weber wackelt und dass er seine Mehrheit in der BVV verloren hat“, sagte Grünen-Fraktionschefin Irmgard Franke-Dressler. Klaus Kugler (SPD) sprach von einem „Vertrauensverlust im eigenen Lager“. Union und Liberalen sei klar gewesen, welche Wirkung es habe, wenn sie nicht geschlossen für Weber stimmten. Ähnlich sah es auch FDP- Fraktionschef Kay Heinz Ehrhardt. CDU-Fraktionschef Norbert Kopp bezeichnete es als „bedauerlich“, dass Weber Stimmen aus dem eigenen Lager fehlten. Es bringe aber nichts, nach Abweichlern zu suchen.

Weber war mit Aussagen über Wehrmachtsdeserteure in Bedrängnis geraten. Unter Berufung auf den früheren FDP-Vizekanzler Erich Mende hatte er gesagt: „Die meisten Deserteure hatten etwas auf dem Kerbholz und wussten, warum sie abhauten.“ Zudem hatte Weber vorgeschlagen, die „vorherrschenden Denkmuster der Belehrung, der Fokussierung auf Auschwitz als Erinnerungsreligion (Deutschland denken, heißt Auschwitz denken) zugunsten einer Gesamtschau, gemessen an historischer Wahrheit, zu überwinden“. Für die Abwahl Webers stimmten 29 der 55 Verordneten. mne

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