Bürgermeisterwahl in Lebus: AfD-Mann Frye erneut nicht zum Bürgermeister gewählt

Der zweite Versuch ist auch gescheitert. Die kleine ostbrandenburgische Stadt Lebus hat weiter keinen ehrenamtlichen Bürgermeister, also auch keinen von der AfD. Am Donnerstagabend hatte sich der AfD-Mann Detlev Frye zur Wahl stellen wollen, doch der Wahlakt kam nicht zustande.

Politik ist kompliziert in Lebus. Frye hatte am 10. November schon für das Amt kandidiert und war auch gewählt worden, mit zehn von dreizehn Stimmen. Doch die brandenburgische Kommunalaufsicht erklärte die Wahl wegen eines Verfahrensfehlers bei der Stadtverordnetenversammlung für ungültig. Daraufhin beschlossen die 13 Stadtverordneten von Lebus, die Wahl am 23. November zu wiederholen. Am Donnerstagabend jedoch kamen nur vier ins Kulturhaus der Stadt an der Oder. Acht hätten es sein müssen, um Frye zum Bürgermeister zu machen.

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Neuer Wahlversuch im Februar 2018

Nun soll es erst im Februar 2018 einen neuen Wahlversuch geben. Frye will wieder antreten, möglicherweise wird er einige Mitbewerber haben. Dass nämlich Lebus zumindest beinahe zur ersten brandenburgischen Stadt mit einem AfD-Mann als Bürgermeister geworden wäre, hatte eine Menge Aufmerksamkeit zur Folge, auch in Potsdam. CDU-Generalsekretär Steeven Bretz fand es der „Märkischen Oderzeitung“ zufolge „nicht gut“, dass Frye die Unterstützung des CDU-Stadtverordneten Joachim Naumann hatte. Die Landesgeschäftsführerin der Linken, Anja Mayer, kritisierte zwei Stadtverordnete, die auf der Liste der Linken angetreten waren und Frye gewählt haben sollen. Derart aufgeladen war der Vorgang, dass der Amtsdirektor für den Wahlversuch am Donnerstag den großen Saal des Kulturhauses öffnete und eine Fragestunde einplante. Denn auch wenn die AfD in Brandenburg zur 20-Prozent-Partei geworden ist – in Lebus hatten einige Bürger Fragen an den Kandidaten. Es gehe darum, ob man in dieser Stadt einen AfD-Mann als Bürgermeister wolle, sagte ein junger Mann. Ein anderer wollte Frye auf eine Wahlkampfrede ansprechen, die er als Bürger für Hetze hielt. Der Amtsdirektor hatte vorsorglich für Polizeipräsenz gesorgt. Und weil es Gerüchte gegeben hatte, dass Linksradikale die Versammlung sprengen wollten, waren auch ein paar Zivilpolizisten da.

Doch zur Fragestunde kam es nicht. Versammlungsleiter Naumann stellte fest, die Runde sei nicht beschlussfähig, und kündigte an, er als Ältester der Stadtverordnetenversammlung werde bis zum Februar als Bürgermeister amtieren.

Parteizugehörigkeit spiele keine Wahl

Überhaupt versteht Naumann die Aufregung so wenig wie die überschießende Aufmerksamkeit aus Potsdam. In Lebus mache man nichts als Stadtpolitik, Parteizugehörigkeit sei dabei völlig unwichtig, sagt er. Im Bundestagswahlkampf habe sich die Potsdamer Politik nicht blicken lassen. Statt sich über die AfD zu beschweren, solle die CDU ihre Strukturen stärken. In Lebus, so Naumann, gebe es außer ihm ein aktives CDU-Mitglied.

Frye gehört offenbar auch nicht zu den Polarisierern und Scharfmachern der AfD. Er sei früher mal in der Berliner CDU gewesen, dann nach Lebus gezogen, sagt er. In der Kommunalpolitik habe man damals um dreistellige Summen kämpfen müssen, während die Bundesregierung dreistellige Milliardensummen bewegte, um in der Euro-Krise deutsche Banken zu retten. Das habe ihn zur AfD gebracht.