Berlin: Bundes-WASG vermittelt im Streit mit PDS Berlins Linke suchen weiter Verbindendes

Eigentlich ist es nur eine regionale Angelegenheit zwischen den Berliner Landesverbänden von Linkspartei/PDS und der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG). Aber da die beiden Parteien sich zunehmend schwer tun, für die angestrebte Kooperation bei den Abgeordnetenhauswahlen 2006 einen gemeinsamen Nenner zu finden, schaltet sich jetzt die Bundespolitik ein. An diesem Wochenende trifft sich der Bundesvorstand der WASG, um eine Linie festzulegen, wie man die PDS-kritischen Berliner Parteifreunde und die Linkspartei/PDS doch noch zueinander bringen kann.

„Wir wollen die Grundlagen für einen gemeinsamen Wahlantritt schaffen“, sagt Christine Buchholz, Mitglied des WASG-Bundesvorstands. Wie diese Grundlage angesichts der unvereinbaren Positionen von PDS und WASG zur bisherigen rot-roten Berliner Landesregierungspolitik aussieht, weiß allerdings auch der WASG-Bundesvorstand noch nicht. „Es darf keine Zersplitterung geben“, sagt Buchholz mit Blick auf die gemeinsame Bundestagsfraktion der beiden Parteien. Gleichzeitig stellt sie klar, dass das gewünschte Zusammengehen auf Landesebene nur möglich ist, „wenn die PDS Signale für einen Kurswechsel gibt“, also sich von der bisherigen Loyalität zum Koalitionspartner SPD verabschiedet. „Wir haben die WASG nicht gegründet, um da weiterzumachen, wo die PDS gescheitert ist“, sagt sie und meint damit unter anderem die Sozialkürzungen, die die WASG der Berliner PDS vorhält.

Auf Landesebene wollen Berliner PDS und WASG am Montag erneut versuchen, eine gemeinsame Grundlage für die geplanten öffentlichen Foren zu finden, bei denen darüber debattiert werden soll, ob man im kommenden Jahr gemeinsam antritt. lvt

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