BVV Lichtenberg: AfD will an Wolfgang Hebold festhalten

Nachdem die Wahlen am Donnerstag komplett verschoben wurden, bleibt weiter abzuwarten, ob Wolfgang Hebold Stadtrat wird. Der AfD-Kandidat saß am Donnerstagabend in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zwischen den Besuchern, hinter der AfD-Fraktion. Hebold ist kein Gewählter, soll aber für die AfD ins Bezirksamt einziehen.

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf Volksverhetzung gegen den Stadtratskandidaten. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass sein Haus kürzlich durchsucht wurde. CDU, SPD, die Linke und die Grünen hatten übereinstimmend angekündigt, die Nominierung des AfD-Kandidaten nicht zu unterstützen und die Wahl Hebolds zu verhindern. In der CDU–Fraktion war er nicht einmal zur Vorstellung eingeladen worden, für die Verordneten stand fest: Hebold ist keine Option. Das sagte Danny Freymark, CDU-Abgeordneter für Lichtenberg.

Vor Beginn der Sitzung am Donnerstagabend hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke: „Ich gehe fest davon aus, dass der AfD-Kandidat nicht gewählt wird“. Karsten Woldeit, AfD-Abgeordneter aus Lichtenberg, sieht trotzdem keinen Grund einen Ersatzkandidaten aufzustellen.

Die AfD bestehe auf ihr Nominierungsrecht und halte ihren Kandidaten für geeignet, sagte er. Die Wahl wird voraussichtlich in der kommenden ordentlichen Sitzung stattfinden, möglicherweise wird für die Vergabe der Bezirksamtsposten auch eine Sondersitzung einberufen, so der Bezirksvorsteher Rainer Bosse (Die Linke).

Die AfD soll sich um die Ordnungsangelegenheiten kümmern. „Schule und Soziale Angelegenheiten wollten wir der AfD in keinem Fall überlassen“, sagte Hönicke (SPD). Vor der Sitzung hatten 50 Personen vor der Max-Taut-Aula gegen die AfD demonstriert. Die Polizei blieb bis zum Ende der Sitzung, gebraucht wurde sie aber nicht.

Lisa McMinn