CDU-Befragung in Berlin: Bislang 4500 Briefe zur Ehe für alle

Unter den 12 500 Berliner CDU-Mitgliedern gibt es offenbar viele Ehepaare – mit Auswirkungen auf die Mitgliederbefragung über die Ehe für alle. Das Paarverhalten zeigt sich womöglich dadurch, dass die Ehepartner ihre jeweilige Antwortkarte in ein gemeinsames Briefkuvert gesteckt haben. Deshalb rechnet die Berliner CDU mit deutlich mehr als 4500 Teilnehmern bei der Befragung. Bis Donnerstagnachmittag wurden fast 4500 Briefe in den Räumen des Landesjustiziars der Berliner CDU, Ernst Brenning, gezählt. Die Antwortkarten mussten mit Poststempel 15. Juli an die Adresse des Justiziars zurückgeschickt werden.

Internetabstimmung funktioniert nicht

Wegen eines Produktionsfehlers auf der Befragungskarte konnten die Mitglieder wie berichtet nicht per Internet abstimmen. Die CDU-Mitglieder erhielten neben den Abstimmungsunterlagen auch Infopost mit einem Flyer der Befürworter und einen offenen Brief der Gegner der Ehe für alle. Wie berichtet können die CDU-Mitglieder zwischen sieben Antworten wählen: volle oder eher Zustimmung, teils-teils, volle oder eher Ablehnung, Enthaltung oder Ehe für alle als unwichtiges Thema.

Die Briefe bleiben bis zum kommenden Freitag, 24 Juli, ungeöffnet. Sie werden im Notariat abgeholt und anschließend in der CDU-Landeszentrale gezählt. Generalsekretär Kai Wegner will das Abstimmungsergebnis möglichst am Nachmittag im Beisein von Parteichef Frank Henkel verkünden.

Basis soll einbezogen werden

CDU-Generalsekretär Kai Wegner sagte, die „rege Beteiligung“ der CDU-Mitglieder in Berlin zeige, dass es ein „guter Vorschlag“ des CDU-Parteichefs gewesen sei, die Basis in den Entscheidungsprozessen einzubeziehen. Ob die Berliner CDU bei einem mehrheitlichen Ergebnis für die Ehe für alle einen bundespolitischen Vorstoß auf dem Bundesparteitag im Dezember plant, ist noch nicht geklärt. Der Landesvorstand wird sich damit befassen. Wegner sagte, er würde es „begrüßen, wenn diese Art der Einbeziehung der Parteibasis bei wichtigen Sachfragen über Berlin hinaus Schule macht“.

Seit 2001 gibt es in Berlin 8893 eingetragene Lebenspartnerschaften. Wurden 2001 noch 516 Lebenspartnerschaften geschlossen, waren es 2014 schon 889. Dies geht aus der Antwort der Innenverwaltung auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Markus Klaer zurück. 150 Lebenspartnerschaften wurden 2014 geschieden. Vergleichbare Zahlen aus den Vorjahren liegen nicht vor. Nach Schätzungen wachsen in Berlin mehr als 5000 Kinder und Jugendliche in sogenannten Regenbogenfamilien auf.