Berlin: CDU fordertFilter für Schul-Computer

An zahlreichen Berliner Schulen können Kinder uneingeschränkt im Internet surfen und dabei auch auf pornografische, extremistische – kurz gesagt: jugendgefährdende – Seiten stoßen. Auf diese Gefahr weist jetzt die CDU hin. Sie fordert einen flächendeckenden Einsatz von Filtersystemen in den Schulnetzwerken.

Das Problem ist seit langem bekannt, aber eine zuverlässige Lösung wurde noch nicht gefunden. Es hapert sowohl am Geld für die notwendige Umrüstung der Schul-PCs als auch an einer Übereinkunft, ob es überhaupt sinnvoll und machbar ist, die Internet-Zugänge rigoros einzuschränken. Bei einer Anhörung im Abgeordnetenhaus im vergangenen Jahr gab es jedenfalls keine Mehrheit für die CDU-Forderung nach Filtersystemen.

Davon lässt sich der jugendpolitische Sprecher der CDU, Sascha Steuer, aber nicht entmutigen. Morgen will er zusammen mit einem Vertreter der Elterninitiative „Time for Kids“ nochmals einen Vorstoß in dieser Sache unternehmen. Für Steuer ist die „Laisser-faire-Politik von Rot-Rot“ ein „Skandal“.

Kenneth Frisse, der Sprecher von Bildungssenator Klaus Böger (SPD), gibt zu, dass „noch nicht alle Schulen“ Schutzvorkehrungen treffen könnten. Sie müssten auf die Aufsichtspflicht der Lehrer bauen. Aber jetzt sei man dabei, die Systeme „Zug um Zug“ umzurüsten: Aktuell läuft die Ausschreibung von 118 Schulservern, die den Schutz vor „unzulässigen Inhalten des Internets“ einschließt. Im Übrigen will die Senatsverwaltung nicht alle Verantwortung übernehmen: Schließlich seien die Bezirke für die PCs zuständig, betont Frisse.

Es gibt allerdings Schulen, die nicht lange überlegen, wer jetzt „zuständig“ ist, sondern von sich aus Vorkehrungen treffen. Zu ihnen gehört die Rixdorfer Grundschule. Leiterin Marion Berning erzählt, dass vor einiger Zeit „aufgeregte Kinder“ zu ihr gekommen seien: Sie waren im Schul-Computer auf pornografische Abbildungen gestoßen. Wer das Material heruntergeladen hatte, ließ sich nicht mehr feststellen. Um in der Zukunft Derartiges zu vermeiden, kaufte die Schule ein Filtersystem. Allerdings findet Frau Berning, dass man den Schulen die 150 Euro plus Installation und Wartung, die so ein System koste, nicht aufbürden könne. Dafür müsse der Senat aufkommen.

Um den Missbrauch der Schul-PCs einzudämmen, empfiehlt die Senatsverwaltung, dass die Schüler einen Vordruck unterschreiben: Damit erklären sie sich einverstanden, dass ihr „Datenverkehr protokolliert und durch Stichproben überprüft“ wird.