CDU in Berlin: Frank Henkel kandidiert nicht mehr

Frank Henkel zieht sich aus der CDU-Parteipolitik zurück. Der frühere Landesvorsitzende und Innensenator kündigte in einem Brief an die Mitglieder der CDU Mitte an, nicht mehr für den Kreisvorstand zu kandidieren. Der soll auf einem Kreisparteitag am 5. Mai neu gewählt werden.

In dem Brief dankt Henkel dafür, dass er „diesem wundervollen Kreisverband vorsitzen durfte“. Die Erfahrungen der letzten Monate und reifliche Überlegung hätten ihn dazu gebracht, nicht mehr anzutreten. Damit spielt der Mann, der die CDU in den Jahren 2009 bis 2011 wieder senatsfähig gemacht hat, auf eine Serie von Niederlagen an. Als Spitzenkandidat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September 2016 hatte Henkels CDU nur 17,6 Prozent der Stimmen bekommen, nach 23,3 bei der Wahl 2011.

Eine Reihe von Niederlagen

In der CDU gilt neben der nicht überzeugenden Kampagne auch Henkels Einsatz im Wahlkampf und zuvor seine Leistung als Innensenator als Ursache der Niederlage. Noch im Winter vor der Wahl war unklar, ob Henkel überhaupt den Ehrgeiz hatte, seine Partei abermals in den Wahlkampf zu führen. In der Berliner Union gab es Kritik daran, dass er sich vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller zum Beispiel in der Flüchtlingskrise demütigen ließ. Henkels harte Linie im Umgang mit dem Autonomen-Haus in der Rigaer Straße und mit der Drogenpolitik im Görlitzer Park wirkte wenig effektiv.

Nach der Niederlage am 18. September brauchte der CDU-Landeschef einige Wochen, bis Monika Grütters kommissarisch die Parteiführung übernehmen konnte. Zugleich war zu hören, dass Henkel darauf spekulierte, das Amt des Vizepräsidenten des Abgeordnetenhauses zu übernehmen. Darum gab es in der Fraktion einen Konflikt mit der Abgeordneten Cornelia Seibeld, bei dem diese sich durchsetzte.

Kein Listenplatz für Henkel

Daraufhin war zu hören, dass Henkel auf einen guten Platz auf der Liste der Bundestagskandidaten spekulierte. In der Partei war zwar viel von Dankbarkeit die Rede und von der Achtung, die Henkel sich vor allem in den ersten Jahren als Landesvorsitzender erworben habe. Doch hieß es auch: „Verlierer werden nicht belohnt“. In dem Satz konzentrierte sich die Enttäuschung vieler CDU-Mitglieder darüber, dass Henkel die Zeit im Senat zu wenig genutzt hatte, um die CDU in der Stadt wieder populärer zu machen. Dem früheren Frontmann bleibt nun noch sein Mandat als Abgeordneter. Immerhin hat er die Konflikte nicht nach außen getragen.