Berlin: CDU-Kandidat macht Ausländern schwere Vorwürfe

Der CDUPolitiker Volker Liepelt hielt sich nicht lange mit Beileidsbekundungen auf, die gestern von Vertretern aller Parteien zu hören waren. Er machte stattdessen den ausländischen Bewohnern des Moabiter Viertels, in dem der Brand geschah, schwere Vorwürfe. Die Katastrophe sei „der tragische Beweis dafür, wie wichtig das Erwerben deutscher Sprachkenntnisse für hier lebende Ausländer ist“, erklärte Liepelt mit Bezug auf Äußerungen der Feuerwehr, einige Bewohner hätten die Anweisungen der Retter nicht verstanden. Für Liepelt ist das Unglück „Hinweis darauf, dass den Ghettoisierungstendenzen im Großen wie im Kleinen konsequent entgegengewirkt werden muss“. Wer nicht die deutsche Sprache lerne, habe „kein Anrecht, materielle Hilfen dieses Staates zu erhalten“.

Liepelts Äußerungen standen in starkem Gegensatz zu den Äußerungen der anderen Parteien und auch des Berliner CDU-Fraktionschefs Nicolas Zimmer, die allesamt ihr Mitgefühl mit den Opfern und ihre Trauer ausdrückten und keine Schuldzuweisungen vornahmen.

Die Grünen erneuerten ihre Forderung, Wohnhäuser mit Rauchmeldern nachzurüsten und forderten vom Senat entsprechende Vorschriften. lvt

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