Berlin: CDUverteidigt Liepelt: Richtige Aussage zur Unzeit

Der CDUBundestagskandidat Volker Liepelt erhielt gestern weitgehend Rückendeckung bei Parteifreunden für seine umstrittenen Äußerungen unmittelbar nach der Brandkatastrophe mit neun Toten. Liepelt, der auch Vorsitzender der CDU in Moabit ist, hatte wenige Stunden nach dem Brand mehr Druck auf Ausländer gefordert, die deutsche Sprache zu erlernen. Der Brand sei der „tragische Beweis“ dafür, wie wichtig deutsche Sprachkenntnisse für hier lebende Ausländer seien. Wer zum Lernen nicht bereit sei, habe kein Anrecht, materielle Hilfen dieses Staates zu erhalten. Liepelts Aussagen seien eine alte Forderung der Union, aber zur Unzeit gefallen, sagte gestern CDU-Generalsekretär Frank Henkel. Er hätte sich mehr Fingerspitzengefühl von Liepelt gewünscht. Ähnlich äußerten sich auch andere Spitzenpolitiker der CDU, die aber nicht genannt werden wollten. Es sei die richtige Aussage – aber zum falschen Zeitpunkt. Der Landesvorsitzende Ingo Schmitt war nicht zu erreichen.

Auch Liepelt selbst meinte gestern, seine im Inhalt richtige Äußerung sei zum falschen Zeitpunkt gefallen. Unmittelbar nach dem Brand mit den acht Toten überwiege die menschliche Tragödie. Er verstehe, so Liepelt, dass seine Äußerungen unmittelbar nach dem Brand „nicht gut angekommen“ seien. Bezogen habe er sich dabei auf Angaben von Feuerwehrchef Albrecht Broemme, einige Bewohner hätten die Anweisungen nicht verstanden.

Dagegen erklärte Thomas Kleineidam von der SPD, die CDU vergifte mit solchen Äußerungen das tolerante Klima in Berlin. Schon zuvor hatte die Neuköllner CDU-Politikerin Stefanie Vogelsang gefordert, Ausländer auszuweisen, die nicht Deutsch lernen wollten. kt

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