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Berlin: Charité und Kassen bleiben zerstritten

Budgetverhandlungen für 2004 sind gescheitert

Die Verhandlungen über das Budget 2004 zwischen der Charité und den Berliner Krankenkassen sind am Donnerstag überraschend geplatzt. Der Vorstandsvorsitzende des Universitätsklinikums, Detlev Ganten, erklärte die Gespräche für gescheitert. „Die Vorstellungen der beiden Seiten lagen zu weit auseinander“, sagte Ganten dem Tagesspiegel. Im vergangenen Jahr hatte das Klinikum für die Krankenversorgung ein Budget von rund 600 Millionen Euro zur Verfügung. Die Charité verlangt nach Angaben von Verhandlungsteilnehmern nun 25 Millionen Euro mehr, die Kassen wollen dagegen das Budget um einen zweistelligen Betrag absenken. Am vergangenen Montag hatten sich beide Seiten für den Abschluss der Verhandlungen noch eine Frist bis Ende April eingeräumt.

Streit gibt es auch um die Gültigkeit des Budgets. Üblicherweise verhandeln Kliniken und Kassen jährlich über das Geld, das zur Behandlung der Kranken zur Verfügung steht. Die Kassen wollen nun eine Laufzeit von 2004 bis 2007. Diese langfristige Planungssicherheit will auch Ganten, aber erst ab 2005.

Das Zittern über die finanzielle Zukunft der Charité, die Monat für Monat 1,8 Millionen Euro Defizit einfährt, geht also weiter. Denn nun muss das Schiedsamt, das mit Vertretern von Kliniken und Kassen besetzt ist, entscheiden. Nach Angaben der Kassen werde das Gremium erst im Mai tagen können, doch Ganten muss dem Aufsichtsrat unter Vorsitz des Wissenschaftssenators Thomas Flierl (PDS) schon Ende April einen Wirtschaftsplan für 2004 präsentieren. „Dann legen wir eben nur einen vorläufigen Plan vor“, sagt Ganten.

Schon in den vergangenen Jahren musste das Schiedsamt immer wieder über die Charité-Budgets entscheiden, weil sich Kassen und Klinik nicht einigen konnten. I.B.

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