Cottbus: Heil kritisiert Schönbohm

Berlin - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kritisierte in der "Berliner Morgenpost", dass die "Bundes-CDU im Wahlkampf immer heftiger gegen Rot-Rot wettert und offenbar klammheimlich versucht, auf kommunaler Ebene Bündnisse zu schmieden."

Zwar habe es bereits andere Absprachen zwischen CDU und PDS gegeben - beispielsweise in der Prignitz. Doch handele es sich bei dem formellen Wahlbündnis in der immerhin zweitgrößten Stadt Brandenburgs um eine neue Qualität, sagte Heil. "Der Kursschwenk der brandenburgischen CDU stößt auch in der Bundes-CDU übel auf", so der Eindruck des SPD-Generalsekretärs.

Heil findet Schönbohm unglaubwürdig

Wenn CDU-Landeschef Jörg Schönbohm das Bündnis auf lokaler Ebene nicht verhindere, mache er sich unglaubwürdig. Immerhin habe ausgerechnet der wertkonservative Schönbohm die PDS immer wieder als eine Partei gegeißelt, die sich am Rande des demokratischen Spektrums befinde. Die SPD halte auf Bundesebene wegen der Außen- und Sicherheitspolitik eine Koalition mit der Linkspartei für unverantwortlich, auf kommunaler und Landes-Ebene seien die Entscheidungen über Bündnisse aber den Gliederungen der Partei vorbehalten, fügte Heil hinzu.

Unterdessen will der Cottbuser Oberbürgermeister-Kandidat der CDU, Holger Kelch, auf das Bündnis für den Wahl am 22. Oktober beharren. Er sagte der Zeitung, er werde nicht mehr als Kandidat zur Verfügung stehen, sollte das Wahlbündnis nicht zustande kommen. "Ohne eine solche Vereinbarung sind keine Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung möglich", sagte Kelch. (tso/ddp)