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Juso-Bundeschef Kevin Kühnert - bald auch SPD-Vize?

© REUTERS / Ralph Orlowski

Damals Wowereit, heute Kühnert: Bald wieder Berliner SPD-Mann Vize-Parteichef im Bund?

Ausgerechnet Kevin Kühnert warnt jetzt vor einem zu schnellen Groko-Ausstieg. Die Berliner Genossen stehen trotzdem hinter ihm.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Die Berliner SPD schaut in gespannter Erwartung auf den Bundesparteitag, auf dem die Sozialdemokraten am Wochenende ihre Parteiführung neu wählen. Der stramm linke Landesverband hatte das siegreiche Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken im Rennen um den SPD-Vorsitz von Anfang an stark unterstützt.

Viele Genossen in Berlin wollen endlich raus aus dem Regierungsbündnis mit der Union. Wahrscheinlich werden die 28 Berliner Delegierten auf dem Bundesparteitag den Antrag stellen, über den Fortbestand der Groko abzustimmen.

„Wir wollen die ausgetretenen Pfade verlassen“

Dass ausgerechnet der Juso-Bundeschef Kevin Kühnert, Parteitagsdelegierter aus dem SPD-Kreisverband Tempelhof-Schöneberg, jetzt vor einem schnellen Groko-Ausstieg warnt, wirkt auch in Berlin auf viele linke Genossen irritierend. Grundsätzlich gibt es aber erst einmal Rückendeckung für das künftige SPD-Spitzenpersonal, verbunden mit der Hoffnung, dass die Bundespartei sich politisch neu formiert. „Wir wollen die ausgetretenen Pfade verlassen“, sagt die Vize-Landeschefin der SPD, Ina Czyborra, und spricht damit vielen Parteifreunden aus dem Herzen.

SPD-Parteivize aus Berlin - Kühnert tritt in Wowereits Fußstapfen

Man will auch nicht gleich wieder in die übliche Krittelei gegenüber der Bundespartei verfallen – das mahnen jedenfalls führende Funktionäre in der Landespartei an. Als der SPD-Landesvorstand am Montag über die neue Lage beriet, war der Diskussionsbedarf nach 15 Minuten erschöpft. Selbst die aufmüpfige Hauptstadt-Partei schließt die Reihen angesichts der unsicheren Zukunft der deutschen Sozialdemokratie.

Und mit Blick auf die Neubesetzung des Parteivorstands gibt es im Landesverband auch wenig Grund für Beschwerden. Denn zum ersten Mal seit sechs Jahren könnte die Berliner SPD mit Kevin Kühnert wieder einen Vize-Bundeschef stellen. „Da wären wir stolz drauf“, sagt die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Iris Spranger. Von 2009 bis 2013 hatte der damalige Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit das hohe Parteiamt bekleidet.

Zurzeit sitzen Berlins Regierungschef Michael Müller, der auch die Landes-SPD führt, und die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Eva Högl als Beisitzer im Parteivorstand. Högl tritt nicht wieder an und für Müller dürfte es schwierig werden, auf dem Bundesparteitag wiedergewählt zu werden.

Bundesministerin Giffey könnte Beisitzerin werden

Viel bessere Chancen, als Beisitzerin in den Bundesvorstand einzurücken, werden in Parteikreisen der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey zugebilligt. Weiter aufrücken kann sie nicht, weil die brandenburgische SPD-Politikerin Klara Geywitz mit Rückendeckung der ostdeutschen SPD-Landesverbände als Vize-Parteichefin kandidiert. Gegen Geywitz will Giffey aber nicht antreten.

Weitere fünf Berliner Sozialdemokraten, die für den Vorstand kandidieren wollen, haben wohl keine Chance. Vielleicht mit Ausnahme der Juso-Landeschefin Annika Klose, denn junge Bewerberinnen für die SPD-Spitze sind bundesweit Mangelware.

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