Berlin: „Das ist leider in Mode“

Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat angesichts der steigenden Zahl von Angriffen auf Polizisten gestern deutlich härtere Strafen gefordert. „Wir verlangen vom Gesetzgeber, dass er endlich andere Signale setzt und die Widerstandshandlung nicht durch derart lächerliche Strafandrohungen weiterhin zum Kavaliersdelikt macht“, sagte der Bundesvorsitzende Rainer Wendt. Wendt verwies darauf, dass für die Beschädigung eines Streifenwagens maximal fünf Jahre Haft möglich sind, bei Widerstand gegen einen Polizisten jedoch nur zwei. Nach Angaben Wendts werden allein in Berlin pro Tag durchschnittlich neun Polizisten angegriffen, jeder Dritte wird dabei verletzt.

Am Wochenende hatte es zwei spektakuläre Fälle gegeben, in denen die Polizei von türkischen und arabischen Jugendlichen massiv attackiert worden war. So wurde einem Beamten am Sonnabend bei der Festnahme eines libanesischen Gewalttäters eine Rippe gebrochen. Nur mit Mühe war es den beiden Polizisten gelungen, den wild um sich schlagenden Heranwachsenden zu bändigen – schon forderten fünf junge Araber aggressiv die sofortige Freilassung. Erst als die Beamten zum Pfefferspray griffen, wichen vier Männer zurück, der fünfte jedoch versuchte, die Beamten zu schlagen. Als auch dieser festgenommen werden sollte, hatten sich im Neuköllner Einkaufszentrum an der Karl-Marx-Straße etwa 60 Personen gesammelt, die lautstark die Polizei bedrängten.

In der Nacht zu Sonnabend war ein Streifenwagen in Kreuzberg von einer Gruppe türkisch- und arabischstämmiger Heranwachsender attackiert worden. Während einer Streifenfahrt hatten sich zwei Männer im Mannschaftswagen in Sicherheit gebracht, die gerade am Oranienplatz von der Menge attackiert worden waren. Einer Person gelang es, die Tür des Polizeiautos wieder zu öffnen und die Opfer erneut zu traktieren, ein anderer warf ein Verkehrsschild auf den Einsatzwagen. Die Polizisten brachten sich und die beiden Opfer in Sicherheit.

Der Landesverband der Deutschen Polizeigewerkschaft hatte nach der Attacke vom Oranienplatz erklärt, dass „viele Gewalttäter keine Grenzen mehr kennen“. Die direkte Konfrontation mit der Polizei sei „leider in Mode“ und stärke das Ansehen der Täter in diesen Bevölkerungsgruppen. Im vergangenen Jahr wurden bei Übergriffen 865 Polizisten im Dienst verletzt, das waren 7 mehr als 2006. Ha