Demos und Gegendemos: Polizei bereitet sich auf Großeinsatz am Pfingstwochenende vor

Die Berliner Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz am Pfingstwochenende vor. Rund 60 Demonstrationen und Kundgebungen sind für Samstag und Sonntag angemeldet. Wegen mehrerer Aufrufe wird auch mit unangemeldeten Demonstrationen gerechnet. Wer durch die Innenstadt will, sollte auf das Auto besser verzichten, lehrt die Erfahrung.

Pünktlich zum Sonnabend tritt die neue Corona-Eindämmungsverordnung des Senats in Kraft. Die bisherige Höchstzahl von 100 Teilnehmern wurde aufgehoben, außerdem müssen die Demonstrationen nicht mehr als Kundgebungen an einem festen Ort abgehalten werden. Dennoch gilt das Abstandsgebot von 1,50 Metern. Inwieweit die Polizei das durchsetzen kann und wird, blieb am Freitag unklar.

Der Senat hat nach dem Beschluss des Verfassungsgerichtshofes die Verordnung angepasst. Eine Polizeisprecherin sagte am späten Freitagnachmittag, es werde noch geprüft, ob die Neuregelung angewandt werden kann und damit wieder Bußgelder möglich sind. Nach Angaben eines Polizeisprechers soll es nach interner Bewertung wieder möglich sein, Verstöße gegen das Abstandsgebot zu ahnden.

Bei den meisten Demonstrationen geht es um Protest gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen, weitere Demonstrationen wenden sich genau gegen diese Kundgebungen. Auch der Klimaschutz ist wieder Thema, kleinere Kundgebungen in Neukölln und Kreuzberg wollen am Sonntag auf die Lage von Frauen in der Coronakrise aufmerksam machen.

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Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd (46) in der US-Stadt Minneapolis richten sich am Samstag in der Ebertstraße am Brandenburger Tor und am Sonntag ein Fahrradkorso durch Kreuzberg und Neukölln gegen Polizeigewalt. Die mit anmeldeten 5.000 Teilnehmern größte Demonstration hält die Friedensbewegung am Mittag am Brandenburger Tor ab, sie fordert die Schließung des US-Luftwaffenstützpunktes Ramstein.

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Autokorso mit 150 Wagen macht den Anfang

Das Demo-Wochenende startet am Sonnabendvormittag mit einem Korso von 150 Autos von Westend durch Kreuzberg nach Mitte. Zudem gibt es mehrere Fahrradkorsos durch die Stadt. Versammlungen gegen die Corona-Eindämmungsmaßnhamen und Gegenkundgebungen sind auf und rund um den Alexanderplatz angemeldet, aber auch am Großen Stern und vor dem Reichstag.

Neuer Hotspot dürfte der Mauerpark werden, dort soll die „Hygiene-Demonstration“ abgehalten werden, mehrere Kundgebungen gegen rechte Hetze und Verschwörungssideologien rund um den Mauerpark sind angemeldet. Die Hygiene-Demo soll dort auch am Sonntag abgehalten werden.