Berlin: Den Liberalen auf den Zahn fühlen

Wer mit wem künftig in der Hauptstadt regiert, ist acht Tage nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus noch mit Fragezeichen versehen. Rot-Rot, Rot-Gelb-Grün oder Rot-Rot-Grün: Am heutigen Montag gehen die Sondierungsgespräche in die zweite Runde. Die SPD trifft sich zunächst mit Grünen und FDP zu einem Dreier-Gespräch. Anschließend werden die Sozialdemokraten mit der PDS zusammensitzen. Am Abend will der SPD-Landesvorstand beraten. Weder SPD noch Grüne, FDP oder PDS gehen aber davon aus, dass der SPD-Landesvorstand schon eine Entscheidung fällt, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

Zum Thema Online Spezial: Berlin hat gewählt Wahlergebnisse: Direktmandate, Stimmenanteile und Sitzverteilung Die SPD geht "offen in die Gespräche", sagte SPD-Landessprecherin Anja Sprogies. Die einzige Prämisse, mit der verhandelt wird, sei die Bildung eines "stabilen Senates für die nächsten fünf Jahre". Die Entscheidung, mit wem die SPD künftig regieren wird, werde "in Übereinstimmung" mit Bundeskanzler Schröder im Berliner Landesvorstand getroffen.

Die Grünen wollen am heutigen Montag im Beisein der SPD den Liberalen "auf den Zahn fühlen". Kontroversen wird es vor allem in der Verkehrs-, Bildungs- und Ökologiepolitik geben. Ob nach dem Dreier-Gespräch noch ein bilaterales Grünen-FDP-Treffen stattfinden wird, wollte Landesvorstandssprecherin Regina Michalik nicht ausschließen. Die Grünen-Verhandlungskommission wird anschließend den Landesvorstand über die Ergebnisse des Gesprächs informieren. Bei der FDP wird ebenfalls am Montag der Landesvorstand beraten.

Gelassenheit demonstriert auch die PDS. Es gebe nichts, was man nicht verhandeln könnte, sagte am Sonntag sibyllinisch Fraktionschef Harald Wolf. Die SPD müsse sich "weiter erklären".

sib