© Rolf Zöllner/Imago
Millionen-Überschuss: Marzahn-Hellersdorf ist endlich schuldenfrei
Ein Plus von 9,5 Millionen hat Marzahn-Hellersdorf 2018 erwirtschaftet. Der Bezirk kann damit seine Altschulden vorzeitig ablösen - als letzter in Berlin.
Überraschung im Berliner Nordosten: Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist nach jahrelanger Konsolidierung vorzeitig schuldenfrei - als letzter in Berlin. Das teilte Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke) am Donnerstag in der Bezirksverordnetenversammlung mit. Demnach konnte das Jahr 2018 mit einem Überschuss von 9,5 Millionen Euro abgeschlossen werden.
Der Bezirk werde deshalb seine Altschulden von 4,2 Millionen Euro zwei Jahre früher als geplant ablösen und zudem Rücklagen bilden, sagte Pohle. Der Senat muss den Jahresabschluss am kommenden Dienstag noch bestätigen, was jedoch als Formsache gilt.
Noch im Jahr 2003 lasteten 45,3 Millionen Euro Schulden auf dem Bezirk. Der nötige Konsolidierungskurs hat die Möglichkeiten der Kommunalpolitik seitdem deutlich beschränkt. Insbesondere musste der Bezirk beim Personal sparen. Pohle warnte am Donnerstag allerdings vor zu großen Begehrlichkeiten.
Es blieben weiterhin Risiken für die Haushaltsplanung, vor allem bei den so genannten Hilfen zur Erziehung, also Maßnahmen zum Kinderschutz, die trotz Nachzahlungen des Landes den Etat des Bezirks mit fünf Millionen Euro belasteten.
Der Linksfraktionsvorsitzende überreichte ein Sparschwein
Das Bezirksamt werde seine "umsichtige und sparsame Haushaltspolitik weiter verfolgen", kündigte die Bürgermeisterin an. Den Verordneten empfahl sie nach der Erfolgsmeldung: "Stoßen Sie heute darauf an, aber morgen geht die konsolidierte Haushaltspolitik weiter."
Pohles Linksfraktion machte deutlich, dass sie diesen Kurs unterstützen will: Der Vorsitzende Björn Tielebein überreichte der Bürgermeisterin ein dickes Sparschwein.
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