Die Polizeikultur hat sich verändert, auch ohne Direktive von oben.

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Der Fall Ohnesorg : Korpsgeist - Ein gefährlicher Zusammenhalt
Klaus Hübner war von 1969 bis 1987 Präsident der West-Berliner Polizei.
Klaus Hübner war von 1969 bis 1987 Präsident der West-Berliner Polizei.

Den üblen Korpsgeist aber konnte auch Hübner der Polizei nicht ganz austreiben. Auch unter ihm tat sich die Polizei schwer, die Wahrheit zu ermitteln, etwa als 1982 ein 18-Jähriger von hinten von Polizisten erschossen wurde oder 1985 ein Betrunkener von Polizeikugeln getötet wurde. Der damalige Innensenator Heinrich Lummer (CDU), als Hardliner bekannt, verfügte danach als Neuerung, dass bei einer Notwehrsituation der Beamte nicht mehr das halbe Magazin verschießen solle.

Es bleibt das Verdienst des von 2001 bis 2011 amtierenden Präsidenten Dieter Glietsch, mit einer offensiven Transparenz gegen jeden Korpsgeistverdacht vorzugehen. Nicht immer zum Wohlgefallen von Beamten und Polizeigewerkschaftern. Die klagten darüber, dass die Polizei durch die von Glietsch beförderte „Fehlerkultur“ schlechtgemacht werde. Doch die Strategie, jedes Fehlverhalten sofort öffentlich zu machen, zahlte sich in der Öffentlichkeit aus. Immer wieder machte der Präsident selbst Verfehlungen bekannt. Als behördenintern schwulenfeindliche Sprüche fielen, wurden die Beamten zum Gespräch einbestellt. Als am 1. Mai 2010 ein Beamter auf einen am Boden liegenden Demonstranten eintrat, verfügte Glietsch sofort Ermittlungen; der Polizist wurde verurteilt.

Auch behördeninterne Kritiker gestehen zu, dass sich die Polizeikultur verändert habe, auch ohne Direktive von oben. Ein Indiz könnte auch die sinkende Zahl von Anzeigen gegen Beamte sein. Während im Jahr vor Glietschs Amtsübernahme noch 1057 Mal wegen Körperverletzung im Amt gegen Beamte ermittelt wurde, sank diese Zahl deutlich. Im Jahr 2010 waren es 586 Fälle – die niedrigste Zahl der vergangenen zehn Jahre. In mehr als der Hälfte der Fälle wurde ein tatverdächtiger Beamter ermittelt und der Justiz gemeldet – auch dies der höchste Wert. Wie viele Verurteilungen es gab, ist bei der Justiz nicht festgehalten.

Ein gewisser Korpsgeist, bei dem man mit Kollegen auch bei Fehlverhalten unbedingt solidarisch ist, ist trotzdem noch zu finden. Dass sich die Zeiten seit Kurras geändert haben, zeigt der Todesschuss von Schönfließ. Dort wurde am Silvesterabend 2008 ein jugendlicher Autodieb von einem Polizisten in seinem Wagen erschossen. Obwohl der Beamte erklärte, er habe aus Notwehr geschossen, weil er sich von dem – unbewaffneten – Jugendlichen bedroht fühlte, wurde der Todesschütze wegen Totschlags zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Auch gegen seine beiden Kollegen ergingen hohe Geldstrafen wegen Falschaussage. Beide behaupteten vor Gericht, sie hätten nichts von den insgesamt acht Schüssen mitbekommen.

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