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Der Frauentag im Parlament: Kommt jetzt die Frauenquote?
Am heutigen Frauentag ist das Thema Gleichstellung auch im Berliner Abgeordnetenhaus Thema. Rot-Rot-Grün lässt ein "Parité-Gesetz" prüfen.
Bald 100 Jahre her: Im November 1918 erhielten Frauen in Deutschland das Wahlrecht. Doch die Repräsentanz von Frauen in den Parlamenten könnte deutlich besser sein. Im Berliner Abgeordnetenhaus sind nur 53 von 160 Abgeordneten Frauen, mit 33,1 Prozent nicht einmal jede Dritte.
Rot-Rot-Grün will die paritätische Beteiligung von Frauen an politischer Willensbildung in Parlamenten, Ämtern und Gremien. Ein entsprechender Antrag wird ins Parlament eingebracht. Seit Mittwoch lässt die Koalition ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes prüfen, ob ein Parité-Gesetz, also eine Frauenquote in Parlamenten, Ämtern, Gremien, verfassungskonform ist.
Die Webseite der Gesundheitsverwaltung wird künftig darüber informieren, welche Ärzte in Berlin rechtskonforme Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Darüber wird anlässlich des Frauentags auch Dilek Kolat (SPD), Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung in der heutigen Parlamentssitzung im Abgeordnetenhaus sprechen.
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