Berlin: Der neue Landtag wird teurer Ministerium verhandelt mit Baukonzern

Potsdam - Der Neubau des Landtags in Potsdam wird teurer als ursprünglich geplant. Die BAM AG als Generalunternehmer, die den Bau in den Formen des früheren Stadtschlosses in Potsdams Mitte für 120 Millionen Euro errichtet und 30 Jahre betreibt, fordert einen Nachschlag von 18,4 Millionen Euro. Das Finanzministerium will allerdings nur die Hälfte dieser Summe gewähren, über den Rest muss verhandelt werden. Zunächst will das Ministerium aber den neuen Bauzeitplan abwarten, der Ende Juni vorliegen soll. Nachdem die BAM angedeutet hatte, dass sich die Fertigstellung um ein halbes Jahr von Oktober 2013 auf Frühjahr 2014 verzögern könnte, soll der neue Plan nun detailliert auflisten, ob Zusatzkosten durch den Bauverzug entstehen. Vorsorglich sind in den Etats für 2012 und 2013 rund elf Millionen Euro zusätzlich eingeplant. Bislang rechnet das Ministerium nicht damit, dass ein Nachtragshaushalt nötig ist. Allerdings werden sich die Betriebskosten um 13 000 Euro jährlich erhöhen.

Insgesamt hatte die BAM über 100 Nachträge beantragt. Einen Teil der Zusatzkosten hatte das Ministerium bereits endgültig abgelehnt, darunter 3,7 Millionen Euro dafür, dass die Stadt nicht rechtzeitig die Baugenehmigung erteilt hatte. Einige Aufschläge gehen auf Wünsche der Abgeordneten zurück. Die bereits genehmigten Zusatzkosten von rund 4,5 Millionen Euro bestehen aus vielen Posten. Dazu zählen 620 000 Euro für Medientechnik, damit TV-Stationen bei Sitzungen und Wahlen berichten können. Aber es sind auch kleinere Beträge für Möblierungsplanung (147 000 Euro), extra Spülen in Einbauschränken (48 000 Euro) und Teeküchen (14 000 Euro). Allein 2,6 Millionen Euro kostet neue Medien- und Computertechnik. Die vor Jahren bestellte Technik ist veraltet, auch neue Kabelschächte müssen verlegt werden, statt 100 nun 160 Kilometer. Hinzu kommt das 1,8 Millionen Euro teure Kupferdach, das aber SAP-Milliardär Hasso Plattner spendet. Alexander Fröhlich