Berlin: Die Berliner SPD entzweit die Meinungsforscher

Manfred Güllner weiß auch nicht, warum die Berliner SPD in den Meinungsumfragen so unterschiedlich bewertet wird. „Ich finde, dass unsere Zahlen plausibel sind“, geht der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa in die Offensive. Während Infratest dimap der Landes-SPD im Mai 32 Prozent zugestand, sieht Forsa die Sozialdemokraten bei 25 Prozent, Ein Unterschied von sieben Punkten. Im April lagen beide Institute sogar acht Prozent auseinander. „Mit statistischen Schwankungsbreiten hat das nichts mehr zu tun“, sagt Richard Hilmer, der Infratest leitet.

Bis August 2006 waren sich beide Institute in der Bewertung der SPD weitgehend einig. Danach fielen die Zahlen immer weiter auseinander. „Das ist nicht gut für die Branche, weil es das Vertrauen der Bürger in unsere Zahlen schwächt“, bedauert Hilmer. Nicht nur in Berlin. Auch auf Bundesebene klaffen die Werte inzwischen weit auseinander. Hauptsächlich bei der SPD, kaum bei den anderen Parteien. Ein kleines Mysterium – und Hilmer vermutet, dass dies „eher keine demoskopischen Gründe“ hat. Mehr wolle er dazu nicht sagen.

Sollte dies eine leise Kritik an der Konkurrenz sein, lässt Güllner es nicht gelten. Die niedrigen Forsa-Zahlen für die SPD seien stimmig und entsprächen der politischen Großwetterlage. „Die SPD- Anhänger ducken sich weg.“ Auch die Popularität des Parteichefs Kurt Beck schwinde. Güllners Fazit: Die SPD werde auch in Berlin durch Umfrageergebnisse über 30 Prozent überschätzt. Deren Landeschef Michael Müller reagiert diplomatisch auf das Zahlendilemma. Alle Umfragewerte für seine Partei seien „weder ein Grund zur Panik noch zur Überheblichkeit“.

Sicher müsse die SPD mehr Überzeugungsarbeit leisten und noch offensiver für ihre Ziele werben, fügt Müller selbstkritisch hinzu. Daran müsse die Partei ohne jede Selbstgerechtigkeit ernsthaft arbeiten. Die Rahmenbedingungen in Berlin blieben schwierig und es gebe keine Wohltaten zu verteilen. Trotzdem sei es nach der Abgeordnetenhauswahl im September 2006 gelungen, die CDU auf großem Abstand zu halten, und der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit stehe in allen Umfragen weiter an der Spitze der Beliebtheitsskala.

Wenigstens wissen die anderen Parteien, woran sie sind. Alle Meinungsforscher in Berlin sind sich einig, dass die CDU leichten Aufwind hat. Vom Tiefpunkt im Dezember 2006 (17 Prozent) ist sie auf 22 Prozent geklettert. Die FDP wahrt mit acht Prozent seit Monaten Konstanz. Die Grünen haben in einem langen, sachten Aufschwung 17 Prozent erreicht, und die Linkspartei/PDS dümpelt zwischen 13 und 15 Prozent. Wären Meinungsumfragen für die Regierungspolitik entscheidend, wäre Rot-Rot seit der Wahl 2006 nur zeitweise mehrheitsfähig. Auch die meisten SPD-Anhängern hätten lieber eine rot-grüne Landesregierung.

Trotzdem bleibt das Land Berlin für das konservativ-liberale Lager ein schwieriges Pflaster. Die Union hinkt seit Monaten um 14 und die FDP um vier Prozentpunkte hinter den Werten ihrer Bundesparteien hinterher. Die Berliner SPD liegt hingegen im bundesweiten Durchschnitt. Grüne und Linkspartei/PDS in Berlin haben sogar einen Vorsprung von jeweils fünf Punkten vor ihren Bundesparteien. Einig sind sich die Meinungsforscher auch, dass der CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger seine schlechten Sympathiewerte nach der Wahl 2006 nicht verbessern konnte.