Berlin: Die Genossen warten ab – aber wollen Antworten von Strieder Der Landesvorsitzende wird in der SPD nicht in Frage gestellt

Die SPD ist leicht verunsichert und will – in Sachen Tempodrom – aus erster Hand informiert werden. Mehrere Landesvorstandsmitglieder haben den Parteichef und Stadtentwicklungssenator Peter Strieder gestern gebeten, für schnelle Aufklärung zu sorgen. Strieder habe dies zugesagt, teilte Mark Rackles, SPD-Kreisvorsitzender in Friedrichshain-Kreuzberg, dem Tagesspiegel mit. „Sollten die Antworten nicht befriedigend ausfallen, wird möglicherweise der SPD-Landesvorstand zu einer Sondersitzung einberufen.“ Turnusmäßig tagt das Gremium erst wieder am 23. Februar.

Von anderer Seite war aber schon zu hören, dass es beim alten Termin bleibt. Auch der SPD-Fraktionschef Michael Müller blies gestern Entwarnung. Er habe nach einem Gespräch mit Strieder „keine Fragen mehr“. Andere sozialdemokratische Abgeordnete sind noch nicht auf diesem Stand. „Wir wollen wissen, was los war“, sagte der SPD-Abgeordnete Frank Zimmermann. Er und Rackles sind Sprecher der neu organisierten Parteilinken. Auch der stellvertretende Landeschef Andreas Matthae gehört zu dieser Riege, wollte sich zum Tempodrom aber nicht äußern. Nur die eine Frage: Wie kommen die neuen Vorwürfe gegen Strieder bei der Parteibasis an? „Wie so etwas eben ankommt in meiner Partei. Ich sage dazu nichts.“

Trotz des Gemunkels an der SPD-Basis und in der Funktionärsriege ist die Botschaft klar: Peter Strieder genießt in der Partei keinen Artenschutz, aber sollte es keine beweiskräftigen Anhaltspunkte für ernst zu nehmende Verfehlungen geben, wird er als SPD-Landesvorsitzender und Senator nicht in Frage gestellt.

Gelegenheit dafür bietet, rein theoretisch, der Landesparteitag im Juni, wenn die SPD-Landesspitze neu gewählt wird. Möglicherweise wird der SPD-Abgeordnete Hans-Georg Lorenz gegen Strieder kandidieren. Aber der Sprecher des alt-linken Donnerstagskreises hat nicht einmal die Rückendeckung der neuen Linken um Matthae, Rackles & Co. Die basteln momentan an einem Personalpaket – mit Strieder. Auch wenn die Unzufriedenheit mit der Arbeit des SPD-Landesvorstands flügelübergreifend groß ist. Das hat mit allem Möglichen zu tun, aber wenig mit dem Tempodrom.

Womit dann? Erstens mit der personellen Besetzung des Vorstands. Drei der vier Vize-Chefs gelten inzwischen als Totalausfall. Zweitens sind viele Genossen über das Erscheinungsbild der Bundes- und Landes-SPD entsetzt. Die „soziale Komponente“ sei verloren gegangen. Traditionelle Bindungen müssten wieder gepflegt und das desolate Parteileben aktiviert werden. Die Chemie zwischen Partei und Wählern stimme nicht mehr. In der Bundespolitik spiele die Berliner SPD immer noch keine Rolle. Dies alles wird nicht nur, aber auch Strieder angelastet. „Es muss endlich ein Signal von ihm kommen, wie es denn weitergehen soll“, fordert einer seiner wohlmeindenden Kritiker. Andere sind härter drauf. Zurzeit übe Strieder hauptsächlich das Aussitzen von Problemen.