Berlin: Die SPD stellt sich hinter Saberschinsky

Hagen Saberschinsky verließ den Saal, als der Innenausschuss gestern über seine umstrittene Amtsverlängerung diskutierte. In einem Antrag der Fraktion Bündnis 90 wurde Innensenator Eckart Werthebach aufgefordert, "dem Abgeordnetenhaus die Abberufung des Polizeipräsidenten vorzuschlagen". Grünen-Sprecher Wolfgang Wieland befürchtet, dass durch die einjährige Amtsverlängerung letztlich "ein Hinübergleiten" in eine fünfjährige Verlängerung beabsichtigt sei. Saberschinsky sei jedoch für eine Fülle von polizeilichen Fehlleistungen und internen Konflikten in der Behörde verantwortlich. Eine entsprechende Empfehlung lehnte der Ausschuss jedoch mit den Stimmen von CDU und SPD ab. Insgesamt sei der Vorgang "nicht gut gelaufen" und auch das Amt des Präsidenten "habe gelitten", meinte der SPD-Abgeordnete Hans Georg Lorenz. Dennoch sei Werthebachs Entscheidung, so kurz vor den Wahlen "vernünftig" gewesen. Notwendig sei zudem nicht das Auswechseln einer Person, sondern eine "Polizeireform in der Spitze".

OD