Berlin: Die Überprüfung ist nach einem Jahr möglich

Gelassen hat die SPD gestern auf die Überlegungen des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen reagiert, den Senat in Zukunft wieder zu vergrößern. Das verfassungsrechtlich festgelegte kleinere Gremium mit höchstens acht Senatoren war maßgeblich vom damaligen SPD-Fraktionschef Klaus Böger durchgeboxt worden. Böger ist jetzt Schulsenator. Man habe nichts dagegen, nach etwa einem Jahr zu prüfen, ob sich die Verkleinerung des Senats gelohnt habe, sagte gestern der Sprecher der SPD-Fraktion, Peter Stadtmüller. Mehr habe Diepgen in seinem Interview mit dem Tagesspiegel auch nicht gefordert, ergänzte der SPD-Sprecher. Man sei nur ein wenig verwundert, dass der Regierende Bürgermeister diese Überlegungen bereits drei Tage nach der Wahl des neuen - verkleinerten - Senats geäußert habe. Die Zahl von nur acht Senatoren sei für die SPD kein Dogma, sagte Stadtmüller weiter. Zunächst müsse man aber abwarten, wie sich die Verkleinerung bewähre. Diepgen hatte nach seinen Angaben "erhebliche Bedenken" gegen die Festsetzung auf acht Senatoren gehabt. Probleme mit großen Ressorts seien vorhersehbar gewesen.

kt