Berlin: Die Zahl der Kontrollen steigt

Herr Meyer, Sie sind für mehr als 500 Heime in Berlin zuständig. Wie viele Heime haben Sie gesehen, in die Sie selbst einziehen würden?

Obwohl ich die Einrichtungen nicht selbst überprüfe, habe ich inzwischen rund 20 Heime in Berlin kennengelernt. Darunter waren auch Einrichtungen, die einen guten Eindruck bei mir hinterlassen haben. Ich hoffe aber, dass ich mich in eigener Sache erst in 30 Jahren mit dem Thema beschäftigen muss.

Wie genau prüft ihre Behörde?

Die Heimaufsicht muss in ganz Berlin 545 Einrichtungen überprüfen, vor allem Pflege-, Alten, - und Behindertenheime. Die Heimaufsicht kontrolliert die Häuser anhand eines umfangreichen Prüfkatalogs. Dabei werden vor allem Unterlagen zur Pflegeplanung eingesehen, bauliche und technische Standards geprüft. Wir sehen auch nach, ob und wie Expertenstandards für die Pflege befolgt werden, ob die Zahl der Mitarbeiter ausreicht und ob diese weitergebildet werden. Jeweils ein bis zwei Kollegen kontrollieren die einzelnen Häuser – sowohl angemeldet als auch unangemeldet.

Auch der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) kontrolliert die Heime. Was machen Sie anders?

Im Gegensatz zum MDK prüft die Heimaufsicht vor allem die Strukturen und Arbeitspläne in den Häusern, nicht das unmittelbare Pflegeergebnis, also die Bewohner. Wie schauen uns die Abläufe in den Dokumentationen und Unterlagen an, weil die Mitarbeiter der Heimaufsicht Verwaltungskräfte und keine Pfleger oder Mediziner sind. Allerdings lassen Mängel bei der Planung durchaus Rückschlüsse auf die Pflegequalität zu. Nur geplante und dokumentierte Prozesse führen zu guten Ergebnissen. Regelmäßig tauschen wir uns mit dem MDK aus.

Der Senat hat wegen der Skandale um einige Heime angekündigt, die Häuser in kürzeren Abständen kontrollieren zu lassen. Haben Sie dafür schon zusätzliche Mitarbeiter eingestellt?

Ich denke, dass wir inzwischen gut aufgestellt sind, da wir seit 2003 um dreieinhalb Vollzeitstellen verstärkt wurden. Derzeit sind 18 Mitarbeiter mit der Prüfung der 545 Einrichtungen betraut. Bis 2009 ist eine weitere Verstärkung um zwei Stellen geplant.

Wie viele Heime kontrollieren Sie?

Die Zahl der Prüfungen steigt. Bis Ende 2008 soll jede der knapp 300 Pflegeeinrichtungen mindestens einmal von uns kontrolliert werden, es sei denn, der MDK war schon da und hatte keine Mängel gefunden. Wenn doch, kontrollieren wir, ob diese Mängel beseitigt haben.

Was könnte noch verbessert werden?

Ich würde mir im Interesse der Bewohner wünschen, dass diejenigen, die Mängel in Heimen kennen, diese auch konkret benennen, damit wir gezielt darauf reagieren können. Denn Standardprüfungen allein sind leider keine Garantie für bessere Pflege. Sie können immer nur eine Momentaufnahme sein. Für uns ist es sehr schwierig, im Laufe einer drei- bis sechsstündigen Kontrolle ein Heim in allen Details zu prüfen. Wir sind daher immer auf Hinweise von Bewohnern und Angehörigen angewiesen. Dies gilt auch für das Pflegepersonal, das oft aus Angst um den Arbeitsplatz schweigt. Die Heimaufsicht geht jeder Beschwerde, jedem Hinweis nach und behandelt diese auf Wunsch vertraulich.

Was passiert, wenn Heime schwere Mängel aufweisen?

Grundsätzlich gilt: Beratung geht vor Sanktion. So sieht es das Heimgesetz vor. Die Einrichtungen werden zu den festgestellten Mängeln zunächst beraten und aufgefordert, diese zu beheben. Wenn nichts geschieht, könnten wir das Haus schließen lassen. Dies geschieht allerdings sehr selten, da ein Heim unsere Hinweise und Anordnungen dauerhaft missachtet haben muss, ehe wir einen solchen Schritt einleiten – die letzte Schließung gab es 2001. Zuvor verhängen wir einen Aufnahmestopp: So wurden 2005 und 2006 nach Hinweisen von Angehörigen und Pflegern in fünf Häusern derart schwere Mängel festgestellt, dass wir einen zeitlich befristeten Aufnahmestopp für neue Bewohner angeordnet haben. Diese Einrichtungen haben sich danach aber große Mühe gegeben, eine Schließung war nicht nötig. Um sich auf lange Sicht am umkämpften Pflegemarkt behaupten zu können, werden die Heime aber gezwungen sein, ihre Pflegequalität ständig selbst zu verbessern.

Michael Meyer (48) leitet die Berliner Heimaufsicht des Landesamtes für Gesundheit und Soziales, die am Fehrbelliner Platz in Wilmersdorf ihren Sitz hat. Mit ihm sprach Hannes Heine.